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Aus: Ausgabe vom 17.05.2021, Seite 4 / Inland
Rechte Gewalt

Solidarität in Spandau

Nach Brandanschlägen auf alternatives Hausprojekt demonstrieren Antifaschisten in Berliner Stadtteil
Von Felix Schlosser
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Demonstration in Berlin-Spandau am Sonnabend

Nach mehreren Brandanschlägen auf ein alternatives Hausprojekt in den vergangenen Wochen haben am Sonnabend bis zu 500 Antifaschisten in Berlin-Spandau demonstriert. Sie zeigten sich solidarisch mit den betroffenen Bewohnern, die mutmaßlich im Visier von Neonazis sind. Das Haus in der Jagowstraße 15, in dem rund 30 Menschen wohnen, war bereits früher mit Neonazisprüchen besprüht worden. Es wurde 2014 durch das Mietshäusersyndikat gekauft und wird seitdem von den Bewohnern selbst verwaltet und instandgehalten.

Die Demonstration im Westberliner Randbezirk führte an einem Laden vorbei, in dem die in der Neonaziszene beliebte Kleidungsmarke »Thor Steinar« vertrieben wird. Dort hatte es bereits in der Vergangenheit antifaschistische Proteste gegeben. Entgegen der Befürchtungen kam es an diesem Tag zu keinen Provokationen von Neonazis. Auch die Polizei hielt sich weitestgehend zurück. Während der Demonstration waren immer wieder Solidaritätsbekundungen von Umstehenden zu vernehmen. »Vernetzung und Solidarität sind überraschend groß«, berichtete Edna Zabel vom Spandauer Bündnis gegen rechts am Sonnabend im Gespräch mit jW. Sogar das lokale Quartiersmanagement habe ein persönliches Statement geschrieben und die Anschläge aufs schärfste verurteilt.

Den ersten größeren Brand hatte es in der Nacht vom 8. zum 9. April gegeben. Im Hausdurchgang waren ein Regal und eine Couch angezündet worden. Mehrere Bewohner erlitten Rauchvergiftungen und mussten ins Krankenhaus. Keine zwei Wochen später brannte es erneut: Diesmal standen die anliegende Garage und zwei Autos in Flammen. Die hinzugerufene Feuerwehr brauchte mehrere Stunden, um zu löschen. Weiter ging es Anfang Mai: Nach einem anonymen Anruf, bei dem die anrufende Person mit der Explosion eines Sprengsatzes in der Jagowstraße 15 gedroht hatte, räumte die Polizei nachts das komplette Haus. Nachdem alles durchsucht worden war, konnten die Bewohner zurück in ihre Wohnungen.

Die Hausbewohner erfahren auch aus der direkten Nachbarschaft Solidarität. »Natürlich sind wir dabei, das Hausprojekt in der Jagowstraße 15 zu unterstützen«, sagte eine Mitarbeiterin des direkt gegenüberliegenden Frauenberatungszentrums »Eulalia Eigensinn« am Sonnabend im Gespräch mit jW. Sie berichtete, dass bereits mehrfach Aufkleber der faschistischen Partei »Der III. Weg« vom Beratungszentrum entfernt werden mussten. Zabel vom Spandauer Bündnis zeigte sich nach dem Protest zufrieden. »Die Demonstration hat gezeigt: Wir haben es selbst in der Hand, faschistische Strukturen aufzudecken und die Bevölkerung darüber zu informieren«, sagte sie gegenüber jW.

Dass man sich nicht auf die Aufklärung durch staatliche Stellen verlassen kann, wenn es um rechte Gewalt geht, zeigt auch die Anschlagsserie im Stadtteil Neukölln. Ermittler zählen mehr als 70 Straftaten seit dem Jahr 2013 dazu. Obwohl die Generalstaatsanwaltschaft im Dezember Haftbefehl gegen den Hauptverdächtigen und seinen mutmaßlichen Komplizen erlassen hatte, sind beide inzwischen wieder auf freiem Fuß. Die Richter sahen die Voraussetzungen für eine Untersuchungshaft als nicht erfüllt.

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