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Aus: Ausgabe vom 03.05.2021, Seite 4 / Inland
Heraus zum 1. Mai

Stabil geblieben

Arbeiterkampftag: DGB fordert gleiche Bedingungen in Ost und West. Zehntausende bundesweit gegen Kapitalismus und Rassismus auf der Straße
Von Markus Bernhardt
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Bekennen Farbe: Teilnehmer der »Revolitionären 1.-Mai-Demonstration« am Sonnabend in Stuttgart

In einer Vielzahl von Städten haben am Sonnabend im gesamten Bundesgebiet Kundgebungen, Demonstrationen und Proteste anlässlich des internationalen Arbeiterkampftages stattgefunden. Neben einigen kleineren Kundgebungen hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seine zentrale 1.-Mai-Kundgebung wie bereits im Vorjahr aus Gründen des Infektionsschutzes vor allem mit virtuellen Teilnehmern abgehalten. Bei der Veranstaltung auf dem Hamburger Fischmarkt mahnte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, dass es mit Blick auf die Zeit nach der Pandemie kein Zurück zur Politik vor der Pandemie geben dürfe. DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell forderte bei einer Kundgebung in Hennigsdorf bei Berlin »gleiche Arbeitsbedingungen in Ost und West« ein. Es sei »asozial«, dass Unternehmen der Metall- und Elektroindustrie ihre Beschäftigten im Osten im 31. Jahr nach dem Anschluss der DDR noch immer drei Stunden pro Woche unbezahlt mehr arbeiten lassen. Außerdem gehöre die Tarifbindung gestärkt, indem Tarifverträge leichter »allgemeinverbindlich« für gesamte Branchen erklärt werden können.

Neben den traditionellen Kundgebungen der Gewerkschaften fanden vor allem in größeren Städten auch sogenannte Revolutionäre 1.-Mai-Demonstrationen statt, die sich gegen kapitalistische Ausbeutung, Krieg und Rassismus wandten. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich dieses Jahr zudem für mehr Klima- und Umweltschutz aus. In Nürnberg folgten zwischen 2.500 und 3.000 Menschen einem Aufruf der »Organisierten Autonomie« (OA), was deren Sprecher Joseph Bauer als Erfolg bezeichnete. Die Teilnehmenden dort hätten gezeigt, »dass sie es sich nicht gefallen lassen werden, die Kosten einer Krise zu tragen, welche einzig und allein von der kapitalistischen Wirtschaftsweise verschuldet worden ist«, bilanzierte Bauer in einer am Sonnabend veröffentlichten Einschätzung.

Auch in Hannover, Duisburg, Düsseldorf, Leipzig, Hamburg, Frankfurt am Main, Berlin und einer Reihe weiterer Städte, hatten sich am Sonnabend Menschen versammelt, um gegen die bisherige Krisenpolitik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Sie verwiesen darauf, dass die Kosten der Coronakrise auf untere Einkommensschichten abgewälzt zu werden drohen, und riefen zur Solidarität mit dem seit langer Zeit überdurchschnittlich belasteten Personal in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen auf – im deutlichen Gegensatz zu den Protesten der verschwörungsideologisch geprägten »Querdenker«-Szene, deren Anhänger unter anderem in Berlin, Hannover und mehreren ostdeutschen Städten aufmarschierten.

In Frankfurt am Main, Leipzig und Berlin kam es am Rande der »revolutionären« Demonstrationen zu Ausschreitungen zwischen Teilnehmenden und der Polizei, bei denen sowohl Demonstranten als auch Beamte verletzt wurden. In Berlin trennten die Polizeikräfte gegen 20.30 Uhr auf der Karl-Marx-Straße den Demonstrationszug in zwei Teile, wie die Organisatoren in einer Mitteilung erklärten. Demnach wurde immer wieder grundlos auf friedliche Teilnehmende eingeschlagen. »Schließlich wurde die Demonstration ohne rechtliche Grundlage aufgelöst«, heißt es in der Mitteilung. Den Organisatoren zufolge hätten insgesamt mehr als 25.000 Menschen an der Berliner Demonstration teilgenommen. Mehr als 350 Personen wurden während der Ausschreitungen festgenommen, bei denen es im Bereich der Neuköllner Sonnenallee zu einer Reihe von Sachbeschädigungen kam. Vereinzelt setzten Unbekannte auf der Straße liegenden Abfall in Brand.

Bereits Sonnabend vormittag hatten knapp 1.500 Personen an einer »Klassenkämpferischen Demonstration« in Berlin-Mitte teilgenommen. Und schon am Freitag beteiligten sich mehr als 1.000 Menschen an den Protesten des Bündnisses »Hände weg vom Wedding«. Sie demonstrierten gegen die Verdrängung einkommensschwacher Haushalte und hohe Mieten. Den 1. Mai versuchten zudem Faschisten unter anderem in Dortmund, Essen, Düsseldorf, Siegen, Greifswald und Plauen zu missbrauchen. Dort kam es zu Kundgebungen von Neonazisplittergruppen und -parteien, die überall auf Proteste von Antifaschisten stießen.

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Die Bundesregierung sagt: der Tageszeitung junge Welt sei mit geheimdienstlichen Mitteln der »Nährboden zu entziehen«. Wirtschaftlich und wettbewerbsrechtlich negative Folgen durch die Nennung der Zeitung im Verfassungsschutzbericht seien sogar beabsichtigt.

Unsere Antwort darauf kann nur sein, dass sie mit diesem grundgesetzwidrigen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit genau das Gegenteil erreichen! Deshalb fordern wir alle Freunde, Leserinnen und Leser, Unterstützer, Autoren und Genossenschaftsmitglieder auf: Tun wir alles, um den »Nährboden« der jungen Welt zu stärken – jetzt erst recht!

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  • Leserbrief von Rosemarie und Rolf Krämer aus Schönau ( 3. Mai 2021 um 14:06 Uhr)
    Wir sind neue Leser der jungen Welt; d. h. in der DDR haben wir Ihre Zeitung immer gelesen. Jetzt haben wir aber eine Frage, auch bezüglich der Ausschreitungen bei den 1.-Mai- Demonstrationen, insbesondere beim Block der Linksradikalen. Das ist uns unverständlich und auch wieder nicht. Wir möchten von Ihnen ausführlich erklärt bekommen: das Ziel der Linksradikalen und warum sich die Linken von ihnen nicht abgrenzen. Ich hatte schon mal deshalb die Bundestagsabgeordnete Petra Pau angefragt, jedoch dazu keine Erläuterung erhalten. Im voraus danke ich Ihnen für Ihre Bemühungen. Übrigens, uns gefällt die Zeitungsaufmachung, viele Artikel sind aber sehr wissenschaftlich und sind nicht von jedem Leser gleich zu verstehen. Auf alle Fälle fühlt man sich als Linke endlich wieder gut aufgehoben.

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