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Aus: Ausgabe vom 30.04.2021, Seite 3 / Schwerpunkt
1. Mai

Klassenkampf auf der Straße

Proteste in Berlin gegen Rassismus, Gentrifizierung und schlechtes Krisenmanagement
Von Markus Bernhardt
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1. Mai 2020 in Berlin-Kreuzberg

In Berlin stehen zum 1. Mai zahlreiche Aktionen, Kundgebungen und Proteste linker Gruppen an. Bereits für Freitag ruft das Berliner Bündnis »Hände weg vom Wedding« zu einer Demonstration auf, die um 17 Uhr auf dem Leopoldplatz starten soll. Die Pandemie und das Versagen der herrschenden Politik hätten die Situation von Arbeiterinnen und Arbeitern, Erwerbslosen, Wohnungslosen sowie geflüchteten Menschen drastisch verschlechtert, bilanzieren die Organisatoren. Nicht nur im Sinne einer wirkungsvollen Gesundheitsversorgung brauche es »eine Planwirtschaft statt Krisenwirtschaft«. Das politische Ziel müssten die Enteignung großer Pharmakonzerne und privater Krankenhäuser sowie die Vergesellschaftung des Gesundheitswesen im allgemeinen sein.

Am Sonnabend selbst findet eine klassenkämpferische Demonstration statt, die um 11 Uhr am Hackeschen Markt beginnt. Da der DGB am 1. Mai in Berlin keine große zentrale Demonstration veranstaltet, habe man sich entschlossen, am Sonnabend einen eigenen Aufzug zu organisieren. »Ein Verzicht auf öffentlichen Protest auf der Straße ist für uns angesichts der Notwendigkeit, gerade in der Krise klassenkämpferisch gegen die Angriffe von Staat und Kapital aktiv zu sein, keine Option«, betonen die Organisationen auf ihrer Internetseite. Der »rot-rot-grüne« Berliner Senat habe mit »der Ausgründung von Krankenhaustöchtern und Unterfinanzierung die Daseinsvorsorge untergraben«, so ihr Vorwurf.

Während unter anderem die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ab 12 Uhr im Bezirk Lichtenberg gegen einen Aufmarsch von sogenannten Freien Linken aus der »Querdenker«-Szene protestieren will, findet bereits mittags ein Protestumzug von Klubbesuchern und den Betreibern von Kultureinrichtungen vom Neuköllner Hermannplatz nach Friedrichshain statt.

Die »Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration«, die ab 17 Uhr ebenfalls auf dem Hermannplatz beginnt und zu der rund 10.000 Menschen erwartet werden, zieht in diesem Jahr nach Kreuzberg. Inhaltlicher Schwerpunkt sollen die Solidarität mit Migrantinnen und Migranten sowie der Kampf gegen Gentrifizierung sein. Im vergangenen Jahr hatte sich die seit Jahren teilnehmerstärkste Demonstration an diesem Tag zu einem Katz- und Mausspiel mit der Polizei entwickelt.

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Die Bundesregierung sagt: der Tageszeitung junge Welt sei mit geheimdienstlichen Mitteln der »Nährboden zu entziehen«. Wirtschaftlich und wettbewerbsrechtlich negative Folgen durch die Nennung der Zeitung im Verfassungsschutzbericht seien sogar beabsichtigt.

Unsere Antwort darauf kann nur sein, dass sie mit diesem grundgesetzwidrigen Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit genau das Gegenteil erreichen! Deshalb fordern wir alle Freunde, Leserinnen und Leser, Unterstützer, Autoren und Genossenschaftsmitglieder auf: Tun wir alles, um den »Nährboden« der jungen Welt zu stärken – jetzt erst recht!

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  • Leserbrief von Olaf Swillus aus Essen (30. April 2021 um 16:52 Uhr)
    Die Essener Lokalredaktionen von WAZ und NRZ schrieben gleichlautend in ihren beiden Ausgaben, dass eine Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses »nun ebenfalls durch den Stadtteil … marschiert«. Die Wortwahl »marschiert nun ebenfalls« ist aber eine, die für gewöhnlich für Faschisten gebraucht wird, und Ausdruck der Hufeisentheorie, mit der sich auch »Essen stellt sich quer« befasst hatte, wie die junge Welt neulich berichtete. Tatsächlich hatte das Internationalistische Bündnis eine Demo angemeldet, die von der Stadt verboten, erst vor Gericht durchgesetzt wurde. Sie findet nun wie geplant statt. Achtung, neuer Ort: Frohnhauser Markt, 1. Mai um 9.30 Uhr. In ganz normaler Gangart und natürlich auch gegen die Faschisten. Jede und jeder kann sich dem anschließen … natürlich unter Berücksichtigung des Schutzes vor Corona, mit Maske und entsprechendem Abstand, wie die Veranstalter immer wieder betonen.

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