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Aus: Ausgabe vom 29.04.2021, Seite 1 / Kapital & Arbeit
Beratungen von Berlin und Beijing

Deutsch-chinesische Annäherung

Konsulationen: BRD fordert erleichterten Markzugang für hiesige Unternehmen
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In Bejing kamen am Mittwoch rund 100 Unternehmensvertreter zusammen, um über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der BRD zu diskutieren

Die Bundesrepublik und ihr größter Handelspartner, die Volksrepublik China, wollen die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie die beim Klimaschutz und im Gesundheitsbereich vertiefen. Bei den erstmals online organisierten deutsch-chinesischen Regierungsberatungen rief Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Beijing am Mittwoch zur Kooperation bei der Eindämmung der Coronapandemie sowie zum Dialog über die Impfstoffproduktion und die Zulassung von Impfstoffen des jeweils anderen Staates. Die Konsultationen sind die sechste Auflage der seit 2011 alle zwei Jahre in dieser Form stattfindenden Gespräche Deutschlands mit China, in deren Rahmen auch die Mitglieder der Kabinette gemeinsam beraten.

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang sagte, solange beide Seiten die jeweiligen »Kerninteressen respektieren« und »auf der Basis der Gleichbehandlung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten« kommunizierten, könnten sie günstige Bedingungen für eine weitere reibungslose Entwicklung der Kooperation schaffen. Als große Wirtschaftsnationen und einflussreiche Länder unterstützten China und Deutschland den Multilateralismus sowie den freien Handel.

Die deutsche Seite forderte am Mittwoch von der Volksrepublik mehr »Marktöffnung«. Merkel sprach das Investitionsabkommen zwischen China und der Europäischen Union (EU) an. Dies könne auch ein Grundstein für transparente Wirtschaftsbeziehungen, gegenseitigen Marktzugang und Reziprozität sein. Auf einem Wirtschaftsforum am Rande der Regierungskonsultationen sagte der Vizeminister der Entwicklungs- und Reformkommission, Hu Yuping, am Mittwoch in Peking, mit dem neuen Fünf-Jahres-Plan bis 2025 wolle es China ausländischen Unternehmen leichter machen, in der Volksrepublik zu investieren. Auch solle der Import ausgeweitet werden.

Ende 2020 hatten sich China und die EU auf ein Investitionsabkommen geeinigt. Es soll den Zugang hiesiger Unternehmen zum chinesischen Markt erleichtern. Noch ist das Abkommen nicht fertig ausgehandelt. Es muss auch vom Europaparlament gebilligt werden. (dpa/jW)

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