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Aus: Ausgabe vom 27.04.2021, Seite 7 / Ausland
Krise in Myanmar

Ende der Gewalt gefordert

ASEAN-Gipfel zu Krise in Myanmar mahnt Dialog an
Von Thomas Berger

Mehrere Stunden haben die Vertreter des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN am Sonnabend in der indonesischen Hauptstadt Jakarta bei einem Sondergipfel zur Krise im Mitgliedsland Myanmar beraten. Mit dabei: General Min Aung Hlaing – seit zehn Jahren Armeechef Myanmars und verantwortlich für die jüngste direkte Machtübernahme des Militärs am 1. Februar. Am Ende stand ein Fünf-Punkte-Katalog.

In Punkt eins wird die »sofortige Beendigung der Gewalt« gefordert, und alle Parteien werden zu »äußerster Zurückhaltung« aufgefordert. Die ASEAN regt einen »konstruktiven Dialog« an, an dessen Ende eine »friedliche Lösung« stehen soll, und bietet sich unter Punkt drei des Papiers dafür ausdrücklich als Vermittler an. Auch humanitäre Hilfe soll es geben, und im letzten Anstrich ist schließlich von einer Sonderdelegation der Allianz die Rede, die zu Gesprächen mit allen Seiten nach Myanmar reisen soll. Min Aung Hlaing wurde mit der Aussage zitiert, einer solchen Mission zustimmen zu wollen.

Dass es es keine konkrete Zusagen zur Minderung der Gewalt von dem General gab, ist keine große Überraschung: Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten von Mitgliedern ist ein Grundprinzip der 1967 gegründeten ASEAN.

Thailands Premier Prayuth Chan-ocha und auch der philippinische Präsident Rodrigo Duterte waren nicht persönlich angereist. Dafür entsandten neben Indonesiens Präsident Joko Widodo als Gastgeber auch Singapur und Malaysia ihre Regierungschefs – die drei Länder sind innerhalb des Blocks die Wortführer eines deutlich kritischeren Umgangs mit der Junta. Zu den diplomatischen Aktivitäten rund um den Gipfel gehörte auch, dass Chinas Außenminister Wang Yi kurz zuvor mit seinen Amtskollegen in Thailand und dem Sultanat Brunei, das derzeit den ASEAN-Vorsitz führt, telefoniert hatte. Yi hatte dabei die Hoffnung der chinesischen Seite zum Ausdruck gebracht, dass das Treffen Signale für eine friedliche Aussöhnung senden könne.

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