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Aus: Ausgabe vom 24.04.2021, Seite 2 / Ausland
Russland

Integration schreitet voran

Mehr Zusammenarbeit zwischen Moskau und Minsk. Manöver beendet
Von Matthias István Köhler
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Nach dem gescheiterten Putsch in Minsk: Treffen der Präsidenten Lukaschenko und Putin in Moskau (22.4.2021)

Russland und Belarus wollen die Integration der beiden Staaten weiter vorantreiben. Eine Vereinigung wurde allerdings während des Treffens der beiden Staatschefs Wladimir Putin und Alexander Lukaschenko nicht diskutiert, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag laut der Nachrichtenagentur TASS auf die Frage eines Reporters erklärte.

Putin hatte am Donnerstag vor den Gesprächen mit Lukaschenko erklärt, dass die Arbeit an den Integrationsprozessen im Unionsstaat Russland und Belarus effektiv voranschreite, auch zwischen den Geheimdiensten. »Die Zusammenarbeit vertieft sich in der militärisch-technischen Interaktion und in der Sicherheit im weitesten Sinne dieses Wortes«, so Putin. Sein Amtskollege Lukaschenko sagte während des Treffens, Minsk und Moskau hätten auf Regierungsebene bereits 26 bis 27 gemeinsame Programme vereinbart, einige, insbesondere bezüglich Besteuerung, müssten noch fertiggestellt werden.

Diese Erklärungen in Verbindung mit der Ankündigung Lukaschenkos vom 17. April, er werde in naher Zukunft »eine der wichtigsten Entscheidungen« seiner Präsidentschaft bekanntgeben, hatte zu Spekulationen über eine mögliche Vereinigung der beiden Staaten geführt. Peskow machte am Freitag in Moskau deutlich, er wisse nichts über die von Lukaschenko angekündigte Stellungnahme. Zur Frage der Integration sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, sie sei »ein permanenter Prozess, es ist ein lebendiger Mechanismus. Integrationsfragen stehen ständig auf der Tagesordnung«.

Zu dem am Donnerstag verkündeten Abzug russischer Truppen aus dem Süden des Landes sagte Peskow, dieser habe keinen Einfluss auf die Beziehungen zwischen Moskau und Washington. Das sei kein bilaterales Thema. »Bewegungen russischer Truppen über russisches Territorium stellen für niemanden eine Bedrohung dar und bedeuten keine Eskalation.«

Zuvor hatte das Verteidigungsministerium in Moskau erklärt, die russischen Truppen, die sich im Rahmen eines Manövers im Süden des Landes, unter anderem auf der Krim-Halbinsel, aufgehalten hatten, würden wieder zu ihren ständigen Einsatzorten zurückkehren. Die Einheiten seien auf dem Weg zu Bahnhöfen und Flugplätzen und würden dann abtransportiert.

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