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Aus: Ausgabe vom 21.04.2021, Seite 15 / Antifa
RIAS-Bericht für Bundeshauptstadt

Mehr Fälle von Antisemitismus in Berlin

Aktueller Bericht vorgelegt. Zuwachs in Zusammenhang mit Protesten gegen Anticoronamaßnahmen. Gewalttaten häufig in Wohnumfeld
Von David Maiwald
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Besonders im Internet hat die Zahl von antisemitischen Vorfällen zugenommen (Symbolbild)

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin (RIAS) hat am Montag ihren Bericht zu antisemitischen Vorfällen in Berlin für das Jahr 2020 veröffentlicht. Deren Zahl habe demnach gegenüber dem Vorjahr um 118 zugenommen, was einem Zuwachs von etwa 13 Prozent entspricht. Die Steigerung geht besonders auf Vorfälle im Internet zurück. In Berlin habe es im beobachteten Zeitraum insgesamt 1.004 Vorfälle gegeben. Dabei handelte es sich um 17 Angriffe, 43 Sachbeschädigungen, 51 Bedrohungen und 770 Fälle verletzenden Verhaltens sowie die Verschickung von 123 antisemitischen Massenzuschriften.

Das Pandemiegeschehen habe dem Bericht zufolge besorgniserregende Auswirkungen auf das Vorkommen antisemitischer Vorfälle: Gegenüber 2019 stellte das vom Land Berlin geförderte Monitoringprojekt einen Anstieg um zwei Drittel für Vorfälle aus dem verschwörungsideologischen Milieu fest. Insgesamt hätten etwa 20 Prozent der registrierten antisemitischen Vorfälle im Zusammenhang mit der Coronapandemie gestanden. So hätten Veranstaltungen gegen die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen eine »vielschichtige Gelegenheitsstruktur für die Artikulation antisemitischer Verschwörungsmythen« dargestellt. Den Maßnahmen sei mit antisemitischen Verschwörungserzählungen, »Täter-Opfer-Umkehrungen und Schoah-Bagatellisierungen« begegnet worden. Mit 42 Fällen hätten die Veranstaltungen gegen Pandemiemaßnahmen den Großteil der dokumentierten Versammlungen mit antisemitischem Inhalt ausgemacht, wobei mit insgesamt 58 Versammlungen die höchste Zahl an antisemitischen Veranstaltungen seit Beginn der Projektarbeit dokumentiert worden sei.

Die Anzahl antisemitisch motivierter Gewaltvorfälle sei im Vergleich zu den Vorjahren immerhin um ein Sechstel zurückgegangen, jedoch sei auch hier im Zuge der Pandemie eine bedenkliche Entwicklung zu verzeichnen, denn durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens habe sich auch die Lokalisierung der Angriffe verlagert: RIAS dokumentierte einen Zuwachs an Gewalttaten im direkten persönlichen Wohnumfeld betroffener Personen. Insgesamt seien in diesem Zusammenhang 47 Vorfälle registriert worden – so viele wie in keinem anderen Jahr seit 2015. »So sind Bedrohungspotentiale entstanden, die nach der Pandemie nicht einfach verschwinden«, erklärte RIAS-Projektleiter Benjamin Steinitz am Montag.

Mit Blick auf Protestveranstaltungen und Demonstrationen der »Querdenker«-Szene, die seit vergangenem Jahr im gesamten Bundesgebiet zu Aufmärschen und Kundgebungen mobilisiert hat, könnte auch ein Zuwachs an antisemitischen Vorfällen in der gesamten Bundesrepublik zu befürchten sein. Bereits im vergangenen Jahr hatte der RIAS-Bundesverband von antisemitischen Vorfällen auf 123 Demonstrationen mit Bezug zur Covid-19-Pandemie zwischen März und Juni 2020 berichtet. Indes zeigen sich ähnliche Muster im Zusammenhang mit Protesten von »Querdenkern« und anderen Anhängern von verschwörungsideologischen Erzählungen wie »QAnon« auch international. So berichtete die österreichische Tageszeitung Der Standard am Montag über antisemitische Vorfälle auf Demonstrationen ähnlichen Typs in der österreichischen Hauptstadt Wien.

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