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Aus: Ausgabe vom 06.04.2021, Seite 6 / Ausland
Wahl in Peru

Ohne Favoriten

In Peru werden am Sonntag Präsident und Kongressabgeordnete gewählt. Umfragen sehen sechs mögliche Kandidaten in der zweiten Runde
Von Felipe Kohler, Quito
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Eine Anhängerin der Linkskandidatin Verónika »Vero« Mendoza in San Juan de Lurigancho in Lima (25. März 2021)

Inmitten der immer dramatischer werdenden Gesundheitskrise in der zweiten Welle der Coronapandemie sind in Peru am kommenden Sonntag 25 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, einen neuen Präsidenten, dessen Stellvertreter sowie 130 Kongressabgeordnete neu zu bestimmen. Anders als der südliche Nachbar Chile hält die Andenrepublik an dem Wahltermin fest. Hintergrund dürfte unter anderem die Hoffnung sein, so einen Weg aus der anhaltenden politischen Krise zu finden.

Seit 2016 erschüttern zahlreiche Korruptionsskandale das Land – mit weitgehenden Konsequenzen für die Politik. In den vergangenen fünf Jahren bekleideten fünf Personen das Präsidentenamt, keine von ihnen beendete ihr Mandat. Der aktuelle Interimspräsident, ­Francisco Sagasti, wurde am 17. November des vergangenen Jahres als Nachfolger von Manuel Merino durch den Kongress ernannt. Merino hatte zwei Tage zuvor inmitten von Massenprotesten gegen seine Regierung, bei denen zwei Personen durch Polizeigewalt ums Leben kamen, nach nur fünf Tagen im Amt seinen Rücktritt erklärt.

Hinter dem Chaos in der Politik des Landes steht der Skandal um das brasilianische Bauunternehmen Odebrecht. Der Konzern besorgte sich in ganz Lateinamerika zwischen 2006 und 2013 Hunderte Aufträge auf illegale Weise, so wurden beispielsweise die Wahlkampagnen zahlreicher Politiker finanziert, um sich im Falle einer Regierungsbildung deren Unterstützung zu sichern. 2018 musste Pedro Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen nach nur zwei Jahren im Amt zurücktreten. Auf ihn folgte am 23. März 2018 Martín Vizcarra, der jedoch am 9. November 2020 durch eine Mehrheit im Kongress ebenfalls wegen Korruptionsvergehen im Zusammenhang mit Odebrecht seines Amtes enthoben wurde.

Das Feld der am Sonntag zur Wahl stehenden Präsidentschaftskandidaten ist mit 20 Antretenden extrem groß, klare Favoriten gibt es keine. Laut einer Umfrage des Ipsos-Instituts, deren Ergebnis eine Woche vor der Abstimmung veröffentlicht wurde, führt der ehemalige Kongressabgeordnete Yonhy Lescano von der rechten »Acción Popular« in der Wählergunst mit 14,7 Prozent, ihm folgt der Mitte-rechts-Kandidat Hernando de Soto, dem 13,9 Prozent vorausgesagt werden. Auf dem dritten Platz sieht die Vorwahlbefragung Verónika Mendoza, die für die linksgerichtete Partei »Juntos por Perú« (Gemeinsam für Peru) auf 12,4 Prozent der Stimmen kommen könnte. Auch dem ehemaligen Bürgermeister der Hauptstadt Lima, George Forsyth, dem Ultrarechten Rafael López Aliaga sowie der Tochter von Exdiktator Alberto Fujimori, Keiko Fujimori, werden Chancen auf den Einzug in die Stichwahl eingeräumt. Dass es zu einer solchen – als Termin wird der 6. Juni angestrebt – kommen wird, scheint bereits festzustehen. Von den nötigen 50 Prozent oder einem zehnprozentigen Vorsprung auf den Zweitplazierten sind alle Kandidaten weit entfernt.

Gerade die Linkskandidatin Mendoza konnte in den vergangenen Wochen in der Wählergunst zulegen. Die 40jährige tritt zum zweiten Mal bei einer Präsidentschaftswahl an, 2016 landete sie mit 18,7 Prozent der Stimmen auf Platz drei und verpasste den Einzug in die Stichwahl nur knapp. Ihr Wahlprogramm sieht unter anderem eine Stärkung der Rechte indigener Völker und die Gründung eines »plurinationalen Staats« vor. Auch in der Außenpolitik des Landes könnte es unter ihr zu einem Kurswechsel kommen. Am Freitag erklärte die Linkspolitikerin gegenüber der »Vereinigung der ausländischen Presse in Peru« (APEP), unter ihr werde der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro als Verhandlungspartner anerkannt werden. Derzeit gehört Peru zu denjenigen Staaten, die keine Beziehungen zur legitimen Regierung Venezuelas unterhalten und statt dessen den selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó anerkennen. Nachdem die rechten Kandidaten und die bürgerliche Presse davor »warnten«, der Andenstaat werde sich unter Mendoza zu einem »zweiten Venezuela« entwickeln, ruderte die Kandidatin am Sonnabend jedoch zurück und betonte, auch sie sehe die Regierung Maduro als eine »Diktatur« an.

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