Bedrohung wegen Kritik an Ankara

Berlin. Die am Freitag vom Bundestag veröffentlichte Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke enthält Erkenntnisse zu 24 Fällen von Bedrohungen gegen in der BRD lebende Personen, die sich öffentlich kritisch gegenüber der Politik der türkischen Regierung positioniert haben. Für die Betroffenen sieht die Bundesregierung deswegen bislang jedoch »keine konkrete Gefährdung«. Unter ihnen befinden sich Politiker und Anhänger von Die Linke und der türkischen HDP, Journalisten sowie ein Vertreter des Vereins Kurdische Gemeinde Deutschland. Die Bedrohungen seien hauptsächlich über soziale Medien erfolgt. Über die Herkunft von Tatverdächtigen sei bislang »keine belastbare Aussage« möglich. (jW)