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Aus: Ausgabe vom 30.03.2021, Seite 8 / Ansichten

Großer Gang

Merkel-Auftritt in ARD
Von Arnold Schölzel
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Vorhang auf: Angela Merkel am Sonntag in der ARD-Talksendung »Anne Will«

Leeren Raum zu füllen, indem jemand auf einer Bühne vor Zuschauern einen großen Gang quer rüber vollführt, ist Beginn und Gipfel von Schauspielkunst – körperliche Ortsveränderung aber nicht nötig. Angela Merkel zeigte das am Sonntag bei »Anne Will«. Schöne Effekte sind: Die Konzentration auf die Hauptdarstellerin schwächt die Aufmerksamkeit für anderes. Erhält sie die richtigen Stichworte, gelangt sie von der Vergangenheit in die Zukunft, ohne den Sessel zu verlassen. Mehr als fünf Millionen Bundesdeutsche schauten zu – beste Quote. Und die passende Umfrage war auch da: 36 Prozent der Bevölkerung, sagt das ZDF-Politbarometer, sind der Meinung, die Maßnahmen gegen die Pandemie müssten »härter« ausfallen, 18 Prozent mehr als im Februar. 31 Prozent halten sie für »gerade richtig«, 26 Prozent für »übertrieben«. Wenn das Nötigen durch Volkes Stimme nicht aufhört, kann die Kanzlerin nicht anders, als sanft den leicht renitenten Provinzfürsten mit dem zu drohen: Sie werde nicht zuschauen, bis es 100.000 Neuinfektionen am Tag gebe. Sie hat die Massen hinter sich.

Volksführung, was Demagogie ursprünglich bedeutet, ist im Klassenstaat antidemokratische Volksverführung. Am Sonntag ging es darum, das Märchen zu verbreiten, »der« Föderalismus, »die« Demokratie und irgendwelche Ministerpräsidenten seien Ursache für Chaos im Gesundheitswesen, für Unfähigkeit, Korruption und Überlastung. Die wirklich treibenden Kräfte wurden dagegen vor einer Woche kurz sichtbar: Am Montag, dem 22. März, Beschluss der sogenannten Osterruhe, am Dienstag »Autogipfel« mit der Kanzlerin, danach Auftritt der Vorsitzenden des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, einst Kanzleramtsministerin und Vertraute Merkels: »Plötzliche Betriebsstilllegungen sind für eine international vernetzte Wirtschaft nicht darstellbar.« Wenige Stunden später entschuldigt sich Angela Merkel für »meinen« Fehler. Der VDA ist eine Macht, Länderregierungschefs sind es nicht. Die werden zur Fehlerkorrektur nicht gefragt, nur informiert. Frau Will fragt nicht, und warum soll die Kanzlerin von sich aus über ihr Verhältnis zu deutschen Großkonzernen reden? Das gehört nicht vors Publikum.

Gleiches gilt für das, was der Vorsitzende des Beamtenbundes (DBB) Ulrich Silberbach am Tag nach der Sendung beanstandet: Im öffentlichen Dienst fehlen nach 16 Jahren Merkel fast 330.000 Mitarbeiter – allein 145.000 in den Kommunen, dort schwerpunktmäßig in den Kindertagesstätten, 45.000 in der Kranken- und Altenpflege, 38.000 an den Schulen und 27.000 bei der Bundespolizei. Fast jeder Dritte gehe innerhalb der nächsten zehn Jahre in den Ruhestand. Silberbach: »Niemand kann sagen, dass das keiner gewusst hätte.«

Als ob es im Fernsehen auf Wissen ankäme, nicht auf große Bühne und Schweigen vom Wesentlichen. Solang zwei Drittel zufrieden sind.

Wer fürchtet sich eigentlich vor wem?

Polizei vor Kiezkneipen- oder Waldschützern, Instagram vor linken Bloggern, Geheimdienste vor Antifaschisten? Oder eher andersherum? Die Tageszeitung junge Welt entlarvt jeden Tag die herrschenden Verhältnisse, benennt Profiteure und Unterlegene, macht Ursachen und Zusammenhänge verständlich.

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Debatte

  • Beitrag von Torsten Andreas S. aus B. (30. März 2021 um 04:42 Uhr)
    Frau Merkel hat richtig gehandelt: Sie machte klar, dass sofort auf die wachsenden Ansteckungsgefahren reagiert werden muss, also gleich jetzt die Eindämmung der Ausbreitung der Mutationen wichtig ist. Wer von den Ministerpräsident*innen noch nicht eingesehen hat, dass nach der dritten auch weitere Wellen folgen werden, braucht den dringenden Hinweis, dass das Impfen und das Testen nicht ausreichen werden.

    Kommen wir zur Vernunft: Wir brauchen endlich Medikamente!

    Ich erinnere noch einmal an die vierte Welle, die vor allem die Kinder und Jugendlichen betreffen wird. Weil für unsere Kinder bisher keine angemessenen Impfstoffe entwickelt worden sind, werden die kommenden Mutationen besonders sie in kurzer Zeit betreffen. In der fünften Welle werden wir erleben, dass die heutigen Impfstoffe nicht mehr ausreichend schützen werden, denn die Mutationen des Virus entwickeln sich sehr schnell und können wohl bald nicht mehr kontrolliert werden.

    Dass diese beiden gefährlichen Pandemiewellen sich überlagern und gleichzeitig stattfinden werden, erleben wir zum Beispiel in Frankreich, in der Slowakei, in Ungarn und in Polen, aber auch bei mehreren anderen Völkern längst. Zum Glück haben wir es mit einer Kanzlerin zu tun, die eine Naturwissenschaftlerin ist und sehr genau im Blick hat, wie sie handeln wird: nicht in einer politischen Ausrichtung, sondern als klar denkende Wissenschaftlerin. Sie hat kein Problem damit, von sämtlichen Ministerpräsident*innen zu fordern, dass den Ansagen der Wissenschaft nun endlich entsprochen wird. – Schon in wenigen Wochen werden wir ihr dafür dankbar sein.
    • Beitrag von Raphael B. aus C. (30. März 2021 um 10:43 Uhr)
      Die Großindustrie (z. B. Automobilindustrie) darf arbeiten, Amazon-Logistik-Zentren dürfen in Betrieb sein, Massenfleischproduktion darf weiterlaufen, Homeoffice nur vereinzelt (einige Freunde von mir arbeiten sogar dauerhaft im Großraumbüro). Vorbild Staatsbetriebe? Fehlanzeige (auch in Behörden aus eigener Erfahrung viel Präsenzarbeiten)! Die Bauindustrie darf weitermachen wie immer, zuletzt ein Coronaausbruch in Kulmbach mit circa 70 Infizierten aufgrund eines tschechischen Arbeiters.

      Wenn es in dem sogenannten Lockdown wirklich um Kontaktbeschränkungen geht, dann wäre es doch sinnvoll, bei diesen Punkten anzusetzen und nicht nur kleine Betriebe und das Freizeitleben lahmzulegen.
  • Beitrag von Hagen R. aus R. (30. März 2021 um 11:38 Uhr)
    Frau Merkel hat sich bei Anne Will sehr geschickt angestellt. Sie baut öffentlichen Druck auf die Landesregierungen auf, die (auf Druck ihrer regionalen Wirtschaft) entgegen den Absprachen in die dritte Welle hinein lockern.

    Sie könnte mit berechtigtem Zorn den MPs Vertragsverletzung und Betrug vorwerfen, weil sie Zusagen machen, die sie ohnehin nicht einzuhalten gedenken. Sie könnte ihnen vorsätzliche Inkaufnahme schwerer Erkrankungen vorhalten und damit Verletzung ihres Amtseids. Sie könnte ihnen Egoismus vorwerfen, weil die Wirtschaft regional von den Lockerungen profitiert, die negativen Folgen in Form von beschleunigten Ansteckungswellen, die Intensivpatienten erzeugen, aber bundesweit ausgebadet werden müssen.

    Aber sie wählt bewusst milde Worte und keinen Konfrontationskurs, weil sie eine Mehrheit im Bundesrat für einen Schritt gewinnen muss, der endlich überfällig ist: einheitliche Coronamaßnahmen per Bundesgesetz einzuführen, nach Debatte im Parlament. Wenn ihr das auf diese Weise gelingt, ist das ein großer Fortschritt, der die Pandemiebekämpfung sowohl effizienter machen als auch auf eine besser demokratisch legitimierte Grundlage stellen kann. Nicht umsonst fordert Die Linke das schon lange.

    Der Artikel kritisiert, dass Ross und Reiter nicht benannt werden – natürlich tun die MPs das nicht aus Bosheit oder Ignoranz, sondern sie sind Getriebene des Kapitals. Dieses lässt aufgrund seiner Verwertungsinteressen die gesamte Sphäre der Industrieproduktion von Pflichten in der Coronabekämpfung freistellen und erschwert eine effektive Eindämmung damit massiv. Aber ausgerechnet die CDU-Kanzlerin oder Anne Will dafür zu kritisieren, dass dies nicht öffentlich benannt wird, ist schon ein wenig weltfremd. Das war und ist Aufgabe linker Kräfte, diesen Zusammenhang darzustellen.

Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Roland Winkler, Aue: Warten wir ab Jedes Wort unserer Kanzlerin haben Bürger im Lande aufgesogen, sie haben Klartext erwartet, vielleicht auch ein paar ganze Wahrheiten. Am Ende, langer Rede kurzer Sinn, gab es verklausulierte Weisheit...
  • Eva Ruppert, Bad Homburg: Amtliche Willkür Die Bundeskanzlerin hat eine gravierende Einschränkung der Grundrechte für Ostern zurückgezogen und sich entschuldigt. Sie sollte sich vor allem dafür entschuldigen, dass alle bisherigen Verfügungen z...
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