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Aus: Ausgabe vom 03.04.2021, Seite 1 / Ausland
»Zukunft Europas«

Rechtes Treffen in Budapest

»Europäische Renaissance«: Orban, Morawiecki und Salvini wollen gemeinsam Programm erarbeiten
Von Matthias István Köhler
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Ungarns Premier Viktor Orban (M.), sein polnischer Amtskollege Mateusz Morawiecki (l.) und der frühere Innenminister Italiens Matteo Salvini (r.) am Donnerstag in Budapest

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, sein polnischer Amtskollege Mateusz Morawiecki und der frühere italienische Innenminister Matteo Salvini wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen. Die drei rechten Politiker kündigten am Donnerstag nach einem Treffen in Budapest an, sich gemeinsam für eine »europäische Renaissance« einzusetzen. Man habe sich geeinigt, an der »Debatte um die Zukunft Europas« gemeinsam teilzunehmen und in den kommenden Wochen diesbezüglich ein Programm auszuarbeiten, sagte Orban. Das berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI.

Ungarns Ministerpräsident hatte die beiden Politiker nach Budapest eingeladen, nachdem seine Partei Fidesz Mitte März die Europäische Volkspartei (EVP) verlassen hatte. Viele Millionen europäische Bürger würden nicht politisch vertreten, »weil die EVP sich langfristig zur Zusammenarbeit mit der europäischen Linken verbündet« habe, so Orban am Donnerstag.

Während der vorangegangenen Gespräche sei es viel um »gemeinsame Werte« gegangen, jenseits der »atlantischen Verbundenheit« vor allem »Freiheit, Würde, Christentum, Familie und nationale Souveränität«, so Orban. Er fügte hinzu, man wende sich gegen das »Brüsseler europäische Reich, den Kommunismus, illegale Migration und Antisemitismus«.

Morawiecki betonte im Anschluss an die Gespräche, man sei der Meinung, dass »Europa vollkommen zerfallen ist«. Die Gruppe wolle »Europa helfen, seine Wurzeln zu finden«. Es gebe auf dem Kontinent Kräfte, die »Europa stehlen wollen und ins Ungewisse bringen«. Salvini erklärte, es könne nicht sein, dass nur »linkskulturelle Vereine« die Zukunft bestimmen. Man wolle dazu eine Alternative bieten.

Vor dem Treffen hatte es Spekulationen gegeben, dass Orban, Morawiecki und Salvini den Zusammenschluss zu einer neuen Fraktion im EU-Parlament bekanntgeben könnten. Die ungarische Regierungspartei Fidesz ist derzeit fraktionslos. Hierzu gab es keine weiteren Angaben. Neben einem gemeinsamen Programm wurde lediglich ein weiteres Treffen im Mai angekündigt, voraussichtlich in Warschau.

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