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Aus: Ausgabe vom 16.03.2021, Seite 1 / Inland
Nach den Landtagswahlen

Union nach Wahlen angeschlagen

Laschet: Nicht »gottgegeben«, dass CDU weiter den Kanzler stellt
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Wohl nicht mehr auf der Sonnenseite: CDU-Vorsitzender Armin Laschet (2. v. r.) in Moers (2.3.2021)

Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben die Bundesparteien mit der Aufarbeitung der Ergebnisse begonnen. Insbesondere in der Union, die nur dem enorm hohen Anteil an Briefwählern verdankt, dass sie in beiden Ländern nicht noch stärkere Verluste eingefahren hat, herrschte am Montag Katerstimmung.

CDU-Chef Armin Laschet rief seine Partei nach dem Wahldebakel am Sonntag zu einer gemeinsamen Kraftanstrengung vor der im September anstehenden Bundestagswahl auf. Es sei nicht »gottgegeben«, dass die CDU den Bundeskanzler stelle, sagte er nach Angaben von Teilnehmern am Montag bei einer Vorstandssitzung seiner Partei. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder sagte in München: »Die Wahlen gestern waren ein schwerer Schlag in das Herz der Union.«

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak führte den Ausgang vor allem auf die Popularität der amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Maria Luise Dreyer (SPD) zurück, sprach aber auch von Gegenwind für die Wahlkämpfer durch die »Vorfälle« und »Verfehlungen« einzelner Abgeordneter in der sogenannten Maskenaffäre. Laschet sagte den Informationen zufolge in der CDU-Vorstandssitzung, wenn jemand »Maskenverkäufer« sein wolle, solle er das tun – aber ohne Mandat.

In den anderen Parteien wurde unterdessen über Regierungsoptionen nach der Bundestagswahl diskutiert. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sprach sich im BR für eine sogenannte Ampelkoalition mit Grünen und FDP aus: »Die Ampel ist möglich, und dafür kämpfen wir jetzt.« Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kevin Kühnert sagte im SWR-Radio: »Auf Bundesebene sehen wir, dass beide Dreieroptionen, eine Ampel, wie auch ›Rot-Rot-Grün‹, nicht im Bereich des Unmöglichen liegen.«

Die Linkspartei, die den Einzug in beide Landesparlamente verpasste, spürt dennoch Rückenwind für sich im Bund. Die Kovorsitzende Susanne Hennig-Wellsow sagte im Fernsehsender Phoenix, es gebe endlich eine Option, die CDU aus der Bundesregierung abzuwählen. (dpa/jW)

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Peter Schmidt, Rathenow: Katze aus dem Sack Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Die CDU bringt den nächsten gescheiterten Bürgermeisterkandidaten in der Kreisverwaltung des Havellandes unter (...). Für Eingeweihte keine Überraschung, war das Anfo...
  • Bruno Graf: Letzte Chance Möchte Armin Laschet noch eine kleine Chance haben, muss er sich von Jens Spahn distanzieren. Für politische Gegner ist die Verbindung von Laschet zu Spahn ein gefundenes Fressen....