Bericht zur Nüßlein-Affäre: Die Spur führt zu Spahn

Berlin. In der Affäre um den CSU-Politiker Georg Nüßlein gibt es laut einem Medienbericht auch eine Verbindung zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut einem Bericht des Portals Business Insider vom Montag soll Nüßlein mit Billigung Spahns Gespräche mit einem Beamten des Gesundheitsministeriums (BMG) über die viel kritisierten Geschäfte mit Gesichtsmasken geführt haben. Dies gehe aus internen Unterlagen hervor, hieß es.

Nüßlein steht im Verdacht, im Auftrag eines Gesichtsmaskenherstellers gegen Provision Kontakte zu verschiedenen Ministerien vermittelt zu haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Sein Amt als Unionsfraktionsvize lässt der CSU-Politiker derzeit ruhen. Laut Business Insider listete Nüsslein in einer E-Mail an einen BMG-Abteilungsleiter genaue Zahlen zu gelieferten Masken auf und ging auf bei diesen festgestellte Mängel ein. In der Mail heiße es, offensichtlich mit Blick auf Spahn: »JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. Müsste aber bald geregelt werden.« Dabei sei es um einen Vorschlag gegangen, wonach der mit der betreffenden Firma geschlossene Vertrag nur teilweise erfüllt werden müsse.

Ein Ministeriumssprecher erklärte dazu laut der Bericht: »Der Bundesminister für Gesundheit leitet grundsätzlich alle Nachfragen, die ihn zu geschlossenen Verträgen erreichen, zur Bearbeitung an die Fachebene weiter – so auch im Fall Nüßlein.« Der »hier in Rede stehende Vertrag (ist) bis jetzt wegen laufender Verhandlungen zu Qualitätsfragen noch nicht vollständig abgewickelt worden«, erklärte das Ministerium demnach weiter. (AFP/jW)