Commerzbank blockiert RT DE

Die künftige Arbeit der russischen Onlineplattform RT in Deutschland steht unter Beschuss. Wie der Sender jetzt mitteilte, hat die bisherige Hausbank, die Commerzbank, der Trägergesellschaft sowie der Videoagentur Ruptly Ende Februar die Konten gekündigt. Die Kündigung soll Ende Mai wirksam werden.

Oberflächlich hatte sich der Konflikt Ende 2020 an einer von der Commerzbank kurzfristig erhobenen Forderung nach höheren Kontoführungsgebühren entzündet. Die musste sie nach einem Einspruch der Juristen von RT zurücknehmen, reagierte hierauf aber mit der Kündigung der Zusammenarbeit. Dass sich dahinter eine politische Absicht der seit 2008 nur durch eine Staatshilfe von über fünf Milliarden Euro am Leben gehaltenen Großbank verbirgt, wird vermutet. Nach Darstellung von RT spricht gegen einen Zufall der Umstand, dass etwa 20 seit Jahresbeginn und unter dem Eindruck der Gebührenerhöhung gestellte Anfragen an andere deutsche und westeuropäische Banken, die Kontoführung zu übernehmen, abgelehnt oder ignoriert wurden.

Jedenfalls erfolgte die Kündigung einen Monat, nachdem RT DE angekündigt hatte, Ende dieses Jahres von Berlin aus ein eigenes Fernsehprogramm zu starten. Das hatte in der bürgerlichen Presse eine neue Welle an Warnungen vor der angeblichen Absicht von RT ausgelöst, die »demokratische Ordnung« der BRD zu »unterminieren«. Zuletzt hatte in der vergangenen Woche der Spiegel diesem Thema drei Seiten gewidmet.

Das russische Außenministerium sprach am Donnerstag von »politischem Druck« auf RT und drohte mit spiegelbildlichen Maßnahmen gegen in Russland tätige deutsche Medien. Nach Angaben von RT hat der russische Vizeaußenminister Wladimir Titow in diesem Zusammenhang den Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Miguel Berger, auf den Fall »aufmerksam gemacht«. Das funktionale Gegenstück von RT DE wäre das Moskauer Büro der Deutschen Welle.

Ende 2016 hatte in Großbritannien die ebenfalls staatlich kontrollierte Natwest Bank der britischen Niederlassung von RT die Konten gekündigt. Im Januar 2017 nahm die Bank diese Entscheidung wieder zurück. Der Guardian schrieb damals, den Ausschlag hätten Befürchtungen der BBC über eine mögliche Einschränkung ihrer Arbeitsmöglichkeiten in Russland gegeben.