Moskau kritisiert EU-Sanktionen

Moskau. Russland hat nach neuen Sanktionen der EU wegen der Inhaftierung des Oppositonellen Alexej Nawalny mit Konsequenzen gedroht. Dies werde von russischer Seite nicht unbeantwortet bleiben, sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, am Montag abend in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Details nannte er nicht. Die Strafmaßnahmen im Fall Nawalny seien ein »weiterer Schritt zur Verschlechterung der Beziehungen zu Russland«. Sluzki warf Brüssel vor, einen Dialog mit Moskau konsequent abzulehnen – »und zwar aus absolut weit hergeholten und provokativen Gründen«. »Das kann in keiner Weise zu einer Normalisierung beitragen«, meinte der Außenpolitiker. Zuvor hatten sich die Außenminister der EU-Staaten darauf geeinigt, mit den notwendigen Vorbereitungen für neue Strafmaßnahmen zu beginnen. Dafür soll nach Angaben aus Brüssel ein neues Sanktionsinstrument genutzt werden. Dieses ermöglicht es, in der EU vorhandene Vermögenswerte von Akteuren einzufrieren. Zudem würden unter anderem EU-Einreiseverbote verhängt. Hintergrund sind mehrere Gerichtsverfahren gegen Nawalny. (dpa/jW)