Gegründet 1947 Freitag, 7. Mai 2021, Nr. 105
Die junge Welt wird von 2512 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 27.02.2021, Seite 1 / Inland
Bundesparteitag der Linkspartei

Die Linke wählt neue Doppelspitze

Bundesparteitag: 600 Delegierte stimmen zunächst online über neuen Vorstand ab
dfs.jpg
Soziale Frage? Frieden sichern? Beim Linke-Parteitag steht offenbar Identitätspolitik im Vordergrund, wie dieser vorab verschickte Pappaufsteller suggeriert

Am Freitag hat sich der mehrfach verschobene und nun dezentral sowie online stattfindende Bundesparteitag konstituiert, der bis diesen Sonnabend andauert und auf dem die neue Doppelspitze gewählt werden soll. Bereits im voraus galt die Wahl von Susanne Hennig-Wellsow, Thüringer Landes- und Fraktionschefin, und der hessischen Landtagsfraktionschefin Janine Wissler als nahezu sicher. Satzungsgemäß endet die Amtszeit von Katja Kipping und Bernd Riexinger, die seit Mitte 2012 an der Spitze der Partei standen. Für Sonnabend ist die Neuwahl des übrigen Parteivorstands vorgesehen. Das Wahlprogramm für die Bundestagswahl im Herbst soll nach derzeitigen Vorstellungen auf einem weiteren Parteitag im Juni verabschiedet werden. Der aktuelle war ursprünglich bereits für Oktober 2020 geplant gewesen, wurde aber wegen der Coronapandemie mehrfach verschoben.

Im Anschluss an die Parteitagsreden, für die der alte Postbahnhof in Berlin als Veranstaltungsort umfunktioniert wurde, sollen die 600 online zugeschalteten Delegierten zunächst über den Leitantrag des Vorstands (»Wie wir gerecht aus der Krise kommen – Mit einem sozialen, friedlichen und ökologischen Systemwechsel«) debattieren. Nach den Onlineabstimmungen sollen Stimmzettel ausgedruckt und an die Delegierten versandt werden. Die müssen schriftlich ihre Wahl bestätigen, damit sie rechtsgültig wird. Die Auszählung und endgültige Bekanntgabe des Wahlergebnisses ist für den 10. März geplant.

Die scheidende Kovorsitzende Kipping beabsichtigt, sich für die Bundestagswahl in Dresden wieder um ein Direktmandat und in Sachsen für die Landesliste zu bewerben. Das sagte sie am Freitag im ZDF. Die zu erwartende neue Doppelspitze werde Kipping zufolge die »Breite der Partei widerspiegeln«. Der bisherige Kovorsitzende Riexinger sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Freitag, dass Die Linke bewegungs- und kampagnenorientierter geworden sei. Die rund 60.000 Mitglieder seien im Schnitt jünger und vielfältiger als 2012. Und in der Gesellschaft sei allgemein anerkannt, »dass es eine sozialistische Partei links von der SPD gibt«, sagte Riexinger. (dpa/AFP/jW)

Wer hat Angst vor wem?

Diejenigen, die sich nicht scheuen, gegen Faschismus, Rassismus, Krieg und Ausbeutung einzutreten? Die dafür mit Verfolgung und Repression rechnen müssen? Oder diejenigen, die Verfassung und die herrschenden Verhältnisse »schützen«?

Für alle, die es wissen wollen: Die junge Welt drei Wochen lang (im europäischen Ausland zwei Wochen) gratis kennenlernen. Danach ist Schluss, das Probeabo endet automatisch.