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Aus: Ausgabe vom 29.01.2021, Seite 5 / Inland
Arbeiterrechte

Schlappe für Amazon

Bundesverwaltungsgericht kippt Sonntagsarbeit beim Onlineriesen
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Grund zum Feiern: Sonntagsarbeit bei Amazon war rechtswidrig

Gute Nachrichten: Der Onlineriese Amazon hat vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Niederlage eingefahren. Das Gericht in Leipzig bestätigte am Mittwoch abend ein vorheriges Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, das eine Bewilligung der Sonntagsarbeit gekippt hatte. In der juristischen Auseinandersetzung ging es um das Logistikzentrum in Rheinberg in Nordrhein-Westfalen. Das Urteil hat damit einen vorläufigen Schlusspunkt unter einen jahrelangen Streit zwischen Amazon und Verdi um Sonntagsarbeit in der Adventszeit gesetzt.

Der Konzern von Multimilliardär Jeffrey Bezos hatte 2015 für mehrere seiner Versandlager Sonntagsarbeit im Advent beantragt und das mit den erhöhten Bestellungen im Weihnachtsgeschäft begründet. Das Land Nordrhein-Westfalen hatte die Arbeit an zwei Sonntagen in Rheinberg genehmigt. Dagegen hatte Verdi geklagt. Die Gewerkschaft kämpft für den Erhalt des vom Grundgesetz besonders geschützten arbeitsfreien Sonntags. »Es kann nicht sein, dass der Versandhändler seinen Kunden Lieferversprechen macht, die er nur erfüllen kann, wenn er die Beschäftigten zur Arbeit am Sonntag zwingt. Amazon ist nicht die Feuerwehr oder das Krankenhaus, auf die man auch am Sonntag nicht verzichten kann«, erklärte Orhan Akman, Verdi-Bundesfachgruppenleiter für den Einzelhandel.

Sonntagsarbeit kann laut Arbeitszeitgesetz ausnahmsweise bewilligt werden, wenn »besondere Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens« dies erfordern. »Besondere Verhältnisse sind vorübergehende Sondersituationen, die eine außerbetriebliche Ursache haben. Sie dürfen also nicht vom Arbeitgeber selbst geschaffen sein«, entschied nun das Bundesverwaltungsgericht. Letzteres sei bei Amazon aber der Fall gewesen.

Verdi zeigte sich mit dem Urteil zufrieden. »Amazon hat vor deutschen Gerichten eine weitere verdiente Klatsche einkassiert. Der Konzern sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass das Grundgesetz auch für US-Unternehmen gilt«, erklärte Akman. Die Gewerkschaft werde zusammen mit ihren kirchlichen Bündnispartnern den freien Sonntag auch gegen weitere Angriffe verteidigen. (dpa/jW)

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