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Aus: Ausgabe vom 25.01.2021, Seite 7 / Ausland
13. Parteitag

Vietnam plant Zukunft

Parteitag der KP: Erneuerung, Verjüngung und Ziel einer sozialistischen Republik
Von Stefan Kühner
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Alles bereit für den 13. Parteitag: Sicherheitsmitarbeiter im National Convention Center in Hanoi am Freitag

An diesem Montag beginnt in Vietnam der 13. Parteitag der Kommunistischen Partei. Die KP ist in dem südostasiatischen Land die bestimmende politische und ökonomische Kraft. Ihre Parteitage haben, was die politische Relevanz betrifft, eine durchaus vergleichbare Bedeutung mit Wahlen in den USA oder in Deutschland. Alle fünf Jahre werden richtungweisende Änderungen beschlossen und in Gang gesetzt. Eines der bekanntesten Beispiele ist der Parteitag 1986 mit dem Beschluss zur »Doi Moi« (Erneuerung), der Politik zur Öffnung der Wirtschaft für private Aktivitäten.

An dem Parteitag werden 1.587 Delegierte teilnehmen, die 5,1 Millionen KP-Mitglieder vertreten. Zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten gehören der Rechenschaftsbericht der Parteiführung und die Diskussion der mittel- und langfristigen sozioökonomischen Entwicklung des Landes für den kommenden Fünfjahreszeitraum. Auf der Agenda steht außerdem die Wahl des zukünftigen Zentralkomitees.

Wegen der Pandemie können erstmals keine internationalen Delegationen teilnehmen. Bereits Anfang Oktober stellte die KP eine Homepage zur Vorbereitung des Parteitags online. Dort wurden nicht nur wichtige Leitanträge veröffentlicht; sie dokumentiert außerdem Eingaben und Diskussionen über die nationalen und internationalen Herausforderungen, in deren Rahmen der Parteitag stattfindet. Da nur eine begrenzte Zahl an Journalisten vor Ort zugelassen ist, wird es während des Parteitags Onlinepressekonferenzen geben, zu denen Medienanstalten aus aller Welt Zugang haben.

Neben den von außen auf Vietnam einwirkenden Herausforderungen sehen die Kommunisten Vietnams die eigene Gesellschaft im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlicher und politischer, kultureller und sozialer Erneuerung. Große Bedeutung wird der Bildung und Ausbildung sowie der Nutzung von Wissenschaft und Technologie beigemessen. Dazu liegen dem Parteitag ausführliche Anträge vor. Vor allem die jungen KP-Mitglieder und von diesen besonders jene aus den bislang benachteiligten Regionen der nationalen Minderheiten drängen darauf: »Ich hoffe auf Entscheidungen, die die Kreativität der Jugendlichen in der sozioökonomischen Entwicklung fördern, darunter auch Angehörige der ethnischen Minderheiten«, erklärte im Vorfeld ein Delegierter des Jugendverbands der Provinz Dak Lak.

In den Wochen vor dem Parteitag wurden in 22 Provinzen bereits neue Leitungsgremien gewählt. Diese sind nun teils deutlich jünger. Die neuen Parteisekretäre sind zwischen 45 und 55 Jahre alt und verfügen über eine sehr gute Ausbildung zumeist in Ökonomie und Jura; aber auch Biologen, Chemiker, Philosophen und Maschinenbauer sind vertreten. Unterrepräsentiert sind allerdings Frauen.

Die Perspektiven, mit denen sich die vietnamesischen Kommunisten zu befassen haben, gehen weit über die nächsten fünf Jahre hinaus. Vietnam soll bis Mitte des 21. Jahrhunderts eine sozialistisch orientierte Nation werden, deren materielle Lebensbedingungen und Einkommen sogenannten entwickelten Ländern entsprechen. Bis 2030 – dem 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei – soll Vietnam ein »Entwicklungsland« mit moderner Industrie und einem gehobenen Einkommensniveau werden. Wirtschaftliches Wachstum und ökonomische Prosperität seien aber keine Abkehr vom Ziel, den Sozialismus in Vietnam aufzubauen. Die praktizierte »sozialistische Marktwirtschaft« werde weitergeführt, heißt es in einem Leitantrag.

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