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Aus: Ausgabe vom 25.01.2021, Seite 1 / Inland
Parteitag

Linke-Parteitag komplett online

Planung mit Verweis auf Infektionslage geändert. Keine »reine Showveranstaltung«
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Schon etwas her: Der letzte Linke-Bundesparteitag (Bonn, 22.2.2019)

Mit Verweis auf die hohen Coronainfektionszahlen hat die Partei Die Linke ihren für den 26./27. Februar geplanten Bundesparteitag komplett ins Internet verlegt. Das beschloss der Parteivorstand am Sonnabend einstimmig, wie Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler mitteilte. Man habe »keine Wahl«. Die Gefahr, dass Teilveranstaltungen in einigen Bundesländern »platzen«, sei zu groß.

Ursprünglich hatte die Partei geplant, an einem Tag online zu debattieren und an einem weiteren Tag bei Präsenzveranstaltungen an verschiedenen Orten die Nachfolger der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie einen neuen Vorstand zu wählen. Schindler sagte, mit dieser Planung sei die Gefahr einer erneuten Absage zu groß gewesen. Man werde allerdings »keine reine Showveranstaltung machen«, sondern die Delegierten »wie auf einem regulären Parteitag« zu Wort kommen lassen. »Das sind wir der Diskussionskultur in unserer Partei schuldig«, so Schindler. Man werde große Anstrengungen unternehmen, um die Sicherheit der Wahl zu gewährleisten. Das Ergebnis der Vorstandswahlen werde im Anschluss per Briefwahl bestätigt. »Das ist keine Lösung, mit der wir glücklich sind, aber in der aktuellen Lage die bestmögliche«, sagte Schindler.

Die Linke hatte Ende Oktober 2020 ihren in Erfurt geplanten Parteitag wegen der Pandemielage kurzfristig abgesagt. Dort sollte über die neue Parteiführung entschieden werden. Favorisiert für die Doppelspitze sind weiterhin die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, Janine Wissler, und die Thüringer Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. Zu einer Kampfkandidatur wird es voraussichtlich um das Amt des Bundesgeschäftsführers kommen, um das sich neben Schindler auch der Leiter des Vorstandsbüros der Linke-Bundestagsfraktion, Thomas Westphal, bewirbt. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn, dessen »Diskussionsangebot« zur »linken Sicherheitspolitik« derzeit für Debatten in der Partei sorgt, will stellvertretender Parteivorsitzender werden. (dpa/jW)

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