Dramatische Lage von Geflüchteten

Die Organisation »Ärzte ohne Grenzen« machte am Freitag auf die dramatische Lage von Geflüchteten in Grenzgebieten aufmerksam:

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen ist besorgt über die Situation von Geflüchteten und Migrant*innen in Norditalien. Die Zahl der Menschen, die über die sogenannte Balkanroute nach Italien kommen, ist in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Trotz Schnee und Kälte versuchen sie, über die Berge nach Frankreich oder Österreich zu gelangen. Viele berichten von »Pushbacks« durch die französische oder italienische Polizei, andere von Schlägen durch bosnische oder kroatische Beamte. Ärzte ohne Grenzen fordert die italienischen Behörden dazu auf, den Menschen in allen Grenzgebieten Unterkunft, humanitäre Hilfe und Zugang zu medizinischer Versorgung zu gewähren.

Laut offiziellen Daten des italienischen Innenministeriums hat sich die Zahl der Zurückweisungen von Migrant*innen aus dem Zehn-Kilometer-Grenzgebiet nach Slowenien im Jahr 2020 vervielfacht: In den ersten elf Monaten des Jahres 2020 wurden 1.240 Menschen von den italienischen Behörden nach Slowenien zurückgewiesen. Im gleichen Vorjahreszeitraum waren es lediglich 203. Viele Migrant*innen berichten, anschließend von Slowenien nach Kroatien und von Kroatien nach Bosnien-Herzegowina zurückgezwungen worden zu sein. Laut Unterstützergruppen an der französischen Grenze nimmt auch dort die Zahl der Geflüchteten und Migrant*innen seit Juni deutlich zu. In den vergangenen Monaten waren vermehrt Familien unter den Gestrandeten.

(…) Statt von Behörden werden die Menschen in Norditalien von Aktivist*innen und Freiwilligen empfangen und medizinisch versorgt. Die Geflüchteten leben oftmals auf der Straße, an Bahntrassen oder in verlassenen Gebäuden. Ärzte ohne Grenzen unterstützt mehrere zivilgesellschaftliche Gruppen, die Migrant*innen im Grenzgebiet zu Slowenien, Österreich und Frankreich helfen. Zwei Teams waren im Dezember in Triest und Bozen sowie in den Grenzorten zu Frankreich, Ventimiglia und Oulx. (…)

In der Einleitung zu einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik zur »Gesundheitsdiplomatie« Chinas heißt es:

Internationale Kooperation im Gesundheitssektor ist seit über fünf Jahren ein fester Bestandteil der chinesischen Seidenstraßeninitiative (BRI). Seit Ausbruch der Covid-19-Pandemie wirbt die chinesische Führung für diesen Teilbereich der Initiative (»Gesundheitsseidenstraße«) als einen Schlüssel für den Aufbau einer »Weltschicksalsgemeinschaft«. Die Pandemie offenbart die Stärken der BRI und ihre Funktionsweise. Chinas Gesundheitsdiplomatie agiert weitsichtig und strategisch. Beijing verknüpft Maßnahmen der Pandemiebekämpfung in Hilfsempfängerstaaten mit der Aussicht auf Kooperation im Rahmen der BRI in der Zeit nach der Coronapandemie. Nicht zuletzt strebt Beijing danach, international als »verantwortungsvolle Großmacht« wahrgenommen zu werden. Der im Westen vielfach verengte Fokus auf Qualitätsmängel chinesischer Hilfsleistungen lässt verkennen, dass Beijing viele Drittstaaten effektiv und umfassend unterstützt hat, bei Abwesenheit traditioneller Hilfsgeber. (…)

www.swp-berlin.org/publikation/chinas-gesundheitsdiplomatie-in-zeiten-von-corona