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Aus: Ausgabe vom 22.01.2021, Seite 1 / Ausland
Erster Tag im Amt

Eifer im Oval Office

US-Präsident Biden macht mehrere Entscheidungen von Amtsvorgänger Trump rückgängig
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Die erste Unterschrift von vielen: US-Präsident Biden firmiert an Amtstag Nummer eins ein Dekret (Washington, 20.1.2021)

Nach seiner Amtseinführung gibt sich der neue US-Präsident Joseph Biden voller Tatendrang. Noch am Mittwoch (Ortszeit) machte er eine Reihe von Entscheidungen seines Amtsvorgängers Donald Trump rückgängig.

So unterschrieb er ein Schriftstück an die Vereinten Nationen, in dem er um die Wiederaufnahme seines Landes in das Pariser Klimaschutzabkommen bittet. Der Wiedereinstieg der USA tritt 30 Tage nach Eingang des Schreibens bei der UNO in Kraft. Ende November waren die USA offiziell aus dem Abkommen ausgeschieden – ein Jahr nach der formellen Austrittserklärung von Trump.

Biden unterzeichnete im Oval Office auch ein Dekret zur Wiederaufnahme der US-Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Trump hatte den Ausstieg seines Landes aus der Organisation unter dem Vorwurf, diese stehe unter dem Einfluss Chinas, eingeleitet. Bereits am Donnerstag nahm US-Chefvirologe Anthony Fauci an einer Sitzung des WHO-Exekutivrats teil und erklärte, die USA würden ihren finanziellen Verpflichtungen fortan nachkommen.

Zudem hob der neue US-Präsident das von Trump verfügte Einreiseverbot für Menschen aus mehreren mehrheitlich von Muslimen bewohnten Ländern auf. Fortan bestehen keine Visasperren für die betroffenen Staaten mehr. Trump hatte das Einreiseverbot in seiner ersten Form im Jahr 2017 nur eine Woche nach seinem Amtsantritt verhängt.

Auch die Finanzierung des von Trump vorangetriebenen Baus einer Mauer an der Grenze zu Mexiko setzte Biden aus. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jennifer Psaki, sagte am Mittwoch abend, der Präsident habe eine entsprechende Verfügung unterzeichnet, die mit sofortiger Wirkung in Kraft trete. Damit werde eine Notstandserklärung Trumps aufgehoben, die Grundlage für die Finanzierung des Baus war.

Derweil bestätigte der US-Senat noch am Mittwoch abend die von Biden nominierte Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines im Amt – als erstes zukünftiges Regierungsmitglied. Die frühere Vizechefin des Auslandsgeheimdienstes CIA koordiniert fortan die Arbeit der Nachrichtendienste des Landes. (AFP/dpa/jW)

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