Verdienstausfall bei Gefangenen

Leipzig. Die sächsische Landesregierung hat sich gegen »weitere Maßnahmen für einen krisensicheren Strafvollzug« ausgesprochen. Das geht aus einer Stellungnahme der Linke-Landtagsabgeordneten Juliane Nagel vom Mittwoch hervor. Vor allem in einem zentralen Punkt gibt es Dissens: bei der Forderung nach einer Art Kurzarbeitergeld für erwerbstätige Inhaftierte. Ein solches sei nötig, sagte die Leipziger Abgeordnete: »Wenn coronabedingt die Möglichkeit wegfällt, sich in der Haft durch Arbeit einen kleinen Nebenverdienst zu verschaffen, fehlen auch die Mittel, um sich die überteuerten Telefonate und Lebensmittel zu leisten.« Zudem müsse die in Gefängnisbetrieben geleistete Arbeit mit dem Mindestlohn vergütet und der Verdienstausfall auch in Pandemiezeiten kompensiert werden, so Nagel. (jW)