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Aus: Ausgabe vom 21.01.2021, Seite 2 / Inland
Gesundheit statt Profite

Volksentscheid gefordert

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Aktivisten des Bündnisses »Gesundheit statt Profite« protestierten am Mittwoch auf dem Berliner Alexanderplatz für die Zulassung des Volksentscheids »Gesunde Krankenhäuser«. Bereits 2018 hatten fast 50.000 Berliner für den Volksentscheid – und damit für eine verbindliche Personalbemessung sowie für Investitionen in Klinken – unterschrieben. Der Senat erklärte das Volksbegehren für unzulässig. Am 20. Januar hätte das Landesverfassungsgericht über die Zulassung des Entscheids urteilen sollen. Der Termin fiel pandemiebedingt aus. (jW)