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Aus: Ausgabe vom 09.01.2021, Seite 8 / Ansichten

Neue Spielräume

Sozialdemokratie und Bundestagswahl
Von Nico Popp
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Olaf Scholz am Freitag in Berlin

Einen Fehler macht, wer Olaf Scholz mit dem, was er am Freitag über die Aussichten der SPD bei der kommenden Bundestagswahl gesagt hat, beim Wort nimmt: »Wir spielen auf Sieg.« Das klingt geradezu verrückt, und dass es darum nicht gehen kann, weiß der »Kanzlerkandidat« natürlich. Würde jetzt gewählt werden, landete die SPD noch ein paar Prozentpunkte unter ihrem Ergebnis von 2017, das damals ersichtlich für Endzeitstimmung gesorgt hatte. Und dass Scholz daran in den kommenden Monaten mit einem aller Voraussicht nach ausgesucht albernen Wahlkampf (»Ich bin fest davon überzeugt, dass eine Gesellschaft, in der sich einige für was Besseres empfinden, nicht zusammenhalten kann«) wenig ändern wird, ist auch ihm klar.

Was Scholz, der nicht dumm ist, hier anzeigt, ist dies: Die SPD will gefragt werden, wenn die nächste Regierung zusammengestellt wird. Überhaupt nicht ausgeschlossen ist nämlich, dass eine »schwarz-rote« Koalition sogar dann rechnerisch weiterhin möglich ist, wenn die SPD nur noch 15 Prozent der Stimmen erhält. CDU und CSU würde eine zweite Option neben der »schwarz-grünen« aus naheliegenden Gründen nicht ungelegen kommen.

Die spannende Frage ist, ob in einem solchen Szenario jene Fraktion in der SPD (für die Scholz ohne Zweifel steht), die es 2017/18 in einer monatelangen Kraftanstrengung vermocht hat, eine zunächst widerstrebende Parteibasis zum Abnicken des nächsten Koalitionsvertrages zu überreden, den Versuch wagt, dieses große Rad noch einmal zu drehen. Dass die damaligen Protagonisten – Andrea Nahles und Martin Schulz – darüber aus ihren Sesseln geflogen sind, wird kaum abschrecken. Eher schon könnte die Aussicht, dass es im Zuge einer solchen Auseinandersetzung zu einer echten Desintegration der Partei und der noch verbliebenen Wählerschaft kommen dürfte, dafür sorgen, dass Scholz und seine Mannschaft gründlich über den nächsten Schritt nachdenken.

Es wird so oder so interessant. Die Wahrheit ist ja: Es gibt seit vielen Jahren zwei sozialdemokratische Parteien in der Bundesrepublik. Die sind paradox zusammengesetzt: Der rechte Flügel der Linkspartei wäre, verpflanzte man ihn in die Scholz-SPD, auch dort eine rechte Strömung; die Linksjugend steht überwiegend weit rechts von den Positionen, die über Jahrzehnte für die Jusos verbindlich waren; umgekehrt könnte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans morgen Kovorsitzender der Linkspartei werden, ohne dort mit seinem »linken« Moralismus als Exot zu gelten.

Diese Lage eröffnet Spielräume für organisationspolitische Dynamiken, wenn im Herbst die nächste Runde des Niedergangs der SPD eingeläutet wird. Ist das nicht längst auch eine Kalkulation, die bei der Debatte um das evident aussichtslose Projekt einer »rot-rot-grünen« Bundesregierung eine wesentliche Rolle spielt? 2021 könnten tatsächlich die Weichen für eine Reorganisation der deutschen Sozialdemokratie gestellt werden. Nur etwas anders, als viele erwarten.

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Milo Nowak: Fragwürdige Unterstellung Dass Scholz ein neoliberaler Politiker ist, ist jedem bekannt. Ich gehe sogar soweit, ihn rechts der Mitte zuzuordnen. Deshalb sehe ich die Unterstellung, die Reformer in der Linkspartei seien genauso...

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