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Aus: Ausgabe vom 07.01.2021, Seite 8 / Ansichten

Wandelndes Paradoxon des Tages: Heiko Maas

Von Sebastian Carlens
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Manchmal lustig, manchmal tragisch: Heiko Maas. Hier tobt er am 15. Dezember 2020 bei der Übergabe der EU-Ratspräsidentschaft herum

In der Bibel heißt es: »Eure Rede aber sei: Ja! Ja! Nein! Nein!« – denn, so Matthäus 5,37, »was darüber ist, das ist vom Übel.« Das klingt zunächst wie ein platter Aufruf zum schematischen Schwarz-weiß-Denken. Und trotzdem: Heiko Maas, aktuell Bundesaußenminister, könnte sich das durchaus zu Herzen nehmen. Denn Maas’ Rede ist Jein, jein. Damit ist auch niemandem gedient.

Am Mittwoch hielt es der SPD-Politiker für angeraten, einerseits nukleare Aufrüstung zu geißeln (»Wenn wir weiterhin nur dasitzen und zugucken, wird das fatale Folgen haben«). Das klingt nicht falsch. Doch andererseits gilt das offenkundig weder für die USA noch für die BRD: Als Mitglied der NATO habe Deutschland »Sicherheitsgarantien für seine europäischen Nachbarn« übernommen und sei Teil der »nuklearen Teilhabe«. Maas fügte hinzu: »Und (wir) wollen das auch bleiben.«

Um die paradoxe Situation zu komplettieren: »Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für Deutschland Kernanliegen.« Gut gebrüllt, Männecken. Den Atomwaffenverbotsvertrag der UNO aber, der nach Ratifizierung durch aktuell 51 Länder Ende Januar in Kraft treten wird, lehnt Maas dann wieder ab. Die kryptische Begründung: »Es nützt nichts, Verträge zu schließen, an denen diejenigen nicht beteiligt sind, die über die Atomwaffen verfügen, die man abrüsten will.« Dem Abkommen hatten insgesamt 122 der 193 UN-Mitglieder zugestimmt – darunter natürlich kein NATO-Staat, auch nicht die BRD.

Daraus ergeben sich zwei mögliche Schlussfolgerungen. Entweder sind die nuklearen Bomben der NATO gar keine richtigen Atomwaffen, sondern nur harmlose Knallkörper, die falsch beschriftet worden sind. Oder aber Heiko Maas ist intellektuell mit seinem Ressort gnadenlos überfordert, faselt deshalb wirres Zeug – und ist selbst eine Gefahr für den Weltfrieden. Ersteres wäre wünschenswert. Letzteres steht zu befürchten.

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