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Aus: Ausgabe vom 04.01.2021, Seite 8 / Abgeschrieben

Menschenwürdige Perspektive für alle gefordert

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Die Landesarmutskonferenz (LAK) Niedersachsen warnte am Sonntag vor einer Verschärfung der Not im neuen Jahr:

Die LAK Niedersachen begrüßt die geplante Verlängerung des aktuellen Lockdowns, fordert aber alle politischen Akteure auf, dabei endlich die Bedürfnisse von Armen zu berücksichtigen. Klaus-Dieter Gleitze, Geschäftsführer der LAK Niedersachsen, weist darauf hin: »Die Armut in Deutschland hat auch ohne Berücksichtigung der Coronafolgen deutlich zugenommen. Die Armutsrisikoquote lag für Niedersachsen im Jahr 2019 bei 16,0 Prozent und damit um einen vollen Prozentpunkt höher als im Jahr zuvor. Als Folge von Corona wird die Armut weiter zunehmen, und jeder Lockdown verschärft die Situation zusätzlich. Die Zahl der Insolvenzen und damit die der Arbeitslosen wird deutlich zunehmen. Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen wie in der Kulturbranche oder im Dienstleistungsbereich verlieren ihre Jobs als erste, fallen als Soloselbständige oder Minijobber*innen nicht unter die Kurzarbeiterregelung und sind überproportional betroffen von coronabedingten Mehrausgaben für Masken, Desinfektionsmittel oder frisches Obst und Gemüse. Wenn dann auch noch die Arbeit von Tafeln und andere Hilfsangebote wie Tageswohnungen für Obdachlose im Lockdown erschwert werden, wird gerade im beginnenden Winter die Not für viele Menschen existentiell. Die aktuellen Diskussionen über zusätzliche Fördermittel für Konzerne, außerordentliche Wirtschaftshilfen und Umsatzerstattungen für Betriebe oder Steuererleichterungen für Homeoffice sind notwendig und richtig. Armut und ihre Folgen werden hier aber zur Zeit fast völlig ausgeblendet. Die LAK Niedersachsen fordert daher alle Akteure auf, endlich mit der Diskussion über eine menschenwürdige Perspektive für Arme auch unter den Bedingungen von Corona und Lockdowns zu beginnen. (…)«

Darüber hinaus fordert die LAK Niedersachsen als Sofortmaßnahmen: Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze und Grundsicherung um 100 Euro, einmaliges Coronageld in Höhe von 1.000 Euro für Arme zur Deckung von Coronasonderausgaben, kostenlose Coronamasken und Tests für Arme, Anmietung von Hotels und ähnlich menschenwürdigen Wohnmöglichkeiten zur Unterbringung von Obdachlosen und Wohnungslosen (…), Beteiligung von Superreichen durch Vermögensabgabe an der sozial gerechten Finanzierung der Krisenfolgen.

Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, mahnte zum Jahresbeginn grundlegende sozial- und bildungspolitische Veränderungen an:

Die Coronapandemie hat eine Vielzahl kinderpolitischer Anliegen und Versäumnisse wie unter einem Brennglas deutlich gemacht, beispielsweise bei der Digitalisierung schulischen Lernens, bei der personellen und qualitativen Entwicklung frühkindlicher Bildung, bei der strukturellen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen oder bei der nachhaltigen Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Neben zahlreichen reaktiven Maßnahmen sind grundlegende Reformen aber nicht zu erkennen. Gleichzeitig setzte sich im letzten Jahr der Trend fort, die allermeisten Entscheidungen ausschließlich aus Erwachsenenperspektive zu denken. Deshalb müssen wir in der Gesamtschau der deutschen Gesellschaft eine anhaltende Ausblendung (…) von Kinderinteressen attestieren. (…)

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