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24.12.2020
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Bayern: Viele Verfahren wegen »Hasspostings«
München. Bayerische Behörden haben in den ersten neun Monaten des Jahres zahlreiche Ermittlungsverfahren wegen sogenannter Hasspostings im Internet eingeleitet. Bis zum 30. September wurden 1.118 Verfahren gezählt, wie Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) und der »Hate-Speech-Beauftragte« Klaus-Dieter Hartleb auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa in München sagten. Bei den meisten – rund 80 Prozent – gehe es um »rechtsradikale Äußerungen und Volksverhetzung«. Angefeindet würden vor allem Politiker, Flüchtlinge oder Muslime. Auch antisemitische Äußerungen seien weitverbreitet. »Hass und Hetze im Internet haben in erschreckendem Ausmaß zugenommen«, sagte Eisenreich. (dpa/jW)
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