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Monopole attackiert

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs
Von Lucas Zeise
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Müssen wir uns Sorgen machen? Wird es den großen Internetkonzernen an den Kragen gehen? Große, starke Gegner melden sich zu Wort. In der EU haben die Starkommissare Thierry Breton und Margrethe Vestager gemeinsam weitreichende Gesetzesvorhaben gegen bisher ungenannte, das Internet nutzende Konzerne angekündigt. Unter der Hand wurde den Journalisten in Brüssel mitgeteilt, dass die US-Giganten Google, Facebook, Apple und Amazon gemeint sind. In der Financial Times konnte man sogar lesen, im ­Extremfall drohe den Konzernen die »Zerschlagung«. In den USA selbst sah sich Facebook der Kartellklage verschiedener US-Staaten gegenüber. Sogar die Federal Trade Commission (FTC), eine Bundesbehörde, die sich um Kartelle und Monopole kümmert, entschied mit einer Mehrheit ihres Präsidiums von drei zu zwei, gegen Facebook Klage einzureichen. Das US-Justizministerium selbst hatte Ende Oktober Google vorgeworfen, seine marktbeherrschende Stellung auf dem Werbemarkt zu missbrauchen. Und es kommt noch dicker: Selbst im fernen China wurden Geldstrafen wegen Verstoßes gegen das Antimonopolgesetz nicht nur angedroht, sondern bereits verhängt: Betroffen sind die beiden Giganten Alibaba und Tencent, die für ihre Vergehen die für sie wohl tragbare Summe von umgerechnet unter 100.000 Euro zahlen müssen.

Wenn die Behörden in den drei stärksten Wirtschaftsregionen des Globus (EU, USA und China) die Internetkonzerne mit Kartellklagen bedrohen oder gegen sie vorgehen, müsste man das eigentlich ernst nehmen. Es fällt allerdings schwer, weil die Begründung so kurios ist. Es wird den Internetgiganten nicht vorgeworfen, dass sie eine monopolartige Machtstellung errungen, sondern dass sie sie ausgenutzt (juristisch genannt »missbraucht«) haben. Auch wird Facebook nicht schlechthin vorgeworfen, dass es die Daten der Nutzer für Werbezwecke nutzt, sondern dass es dies auch bei Nutzern der zugekauften Dienste Instagram und Whatsapp tut. Man kann daraus entnehmen, dass die bestehenden Monopole weder von der EU noch den USA selbst in Frage gestellt werden sollen (und in China die dortigen Monopole ebensowenig).

Vorstellbar ist allerdings, dass bei den Kapitalisten der Welt eine gewisse Unzufriedenheit darüber entsteht, dass immer größere Anteile des Gesamtprofits in Richtung einiger weniger Internetgiganten wandern. Die EU hat ja bereits versucht, die faktische Steuerfreiheit der Onlinekonzerne einzuschränken, wird aber vermutlich daran scheitern, dass die heimischen Unternehmen das für sie günstige System des Steuerwettbewerbs der Staaten nicht unterlaufen wollen. Im verwirrenden Dschungel der US-Behörden könnte es aber schon dazu kommen, dass ein oder zwei der Giganten auch über plötzliche Attacken anderer Kapitalgruppen stolpern. Die früher allmächtig scheinenden großen fünf Investmentbanken wurden schließlich auch im Zuge von Staatsinterventionen vernichtet (Lehman Brothers), von der Konkurrenz geschluckt (Bear Stearns, Merrill Lynch) oder in die zweite Reihe zurückgestuft (Morgan Stanley, Goldman Sachs).

Unser Autor ist Finanzjournalist und Publizist. Er lebt in Frankfurt am Main

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