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Aus: Ausgabe vom 15.12.2020, Seite 4 / Inland
Auseinandersetzungen in Connewitz

Übergriffige Polizei

Leipzig: Rabiater Einsatz gegen Linke am Sonntag. Sprecher bestätigt Ermittlungen gegen Beamte
Von Kristian Stemmler
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Polizisten am Sonntag im Leipziger Stadtteil Connewitz

In Leipzig-Connewitz sei es offenbar nicht möglich, an einer Versammlung teilzunehmen, ohne dass man Polizeigewalt erlebe. So reagierte die Gruppe »Copwatch Leipzig« am Montag bei Twitter auf die Ereignisse vom Sonntag abend. Bei einer Demonstration in dem für seine linke Szene bekannten Stadtteil war es zum wiederholten Mal zu Übergriffen der Polizei gekommen. Juliane Nagel, Leipziger Stadträtin der Partei Die Linke, die vor Ort war, sprach gegenüber jW am Montag von einem »sehr rabiaten Einschreiten« der Polizei. Demonstranten seien umgerannt, geschlagen und eingekesselt, Journalisten abgedrängt worden. Ein in den sozialen Medien gepostetes Video zeigt, wie Polizisten einen am Boden liegenden Demonstranten schlagen und ihn dann liegenlassen.

Ungewöhnlich ist, dass die Polizeidirektion Leipzig in einer Pressemitteilung vom Sonntag Ermittlungen gegen eingesetzte Beamte ankündigte. Olaf Hoppe, Pressesprecher der Leipziger Polizei, bestätigte die Ermittlungen am Montag gegenüber jW. Es gebe Hinweise, dass die Polizei »nicht immer verhältnismäßig« vorgegangen sei. Am Sonntag habe ihm ein Reporter des MDR vor Ort Videos gezeigt, in denen »unzulässige Gewaltausübung« durch Polizeibeamte zu sehen gewesen sei. Wie dies strafrechtlich zu bewerten sei, müsse abgewartet werden.

Am Sonntag abend hatten sich nach Angaben der Polizei etwa 300 Demonstranten zu einer angemeldeten Kundgebung unter dem Motto »Rechte AkteurInnen in Polizei, Geheimdiensten und Justiz aufdecken« versammelt. Wie es hieß, sei das Thema gezielt am 13.12. aufgegriffen worden, weil die Zahlenfolge des Datums in Teilen der Linken für die Buchstaben ACAB stehe, also die Abkürzung für »All cops are bastards« (Alle Polizisten sind Bastarde). Bereits vor einem Jahr wurde in Connewitz gegen die Polizei demonstriert. Wie 2019 war die Behörde auch an diesem Sonntag mit einem erheblichen Aufgebot im Einsatz, unter anderem mit vier Wasserwerfern, Polizeireitern und einem Hubschrauber.

Zur Eskalation kam es, als sich etwa 50 Demonstranten aus der Kundgebung lösten und in Richtung Connewitzer Kreuz zogen. Auf Videos bei Twitter ist zu sehen, dass dabei Rauchtöpfe und Böller gezündet wurden. In einer Pressemitteilung der Polizeidirektion Leipzig vom Sonntag heißt es, die Versammlung sei gegen 20 Uhr beendet worden, weil Beamte mit Pyrotechnik beworfen worden seien. Stadträtin Nagel berichtete, es seien Demonstranten »willkürlich eingekesselt« worden. Beamte der Bundespolizei seien in die Kundgebung hineingelaufen und hätten Demonstranten geschubst und geschlagen. Nagel kritisierte das große Aufgebot und die Strategie der Polizei, die zur Eskalation geführt habe. »Hätte man die 50 Leute einfach laufen lassen, wäre das ein ruhiger Abend für die Polizei gewesen«, so die Linke-Politikerin.

Am Montag teilte die Polizeidirektion mit, es seien 114 Identitätsfeststellungen durchgeführt und über zehn Straftaten registriert worden. So werde wegen Landfriedensbruch, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung ermittelt. Ein 31 Jahre alter Tatverdächtiger sei festgenommen worden, weil er einen »selbstgebauten pyrotechnischen Gegenstand« bei sich gehabt habe. Ein bei Twitter gepostetes Video zeigt, wie der Mann mit gefesselten Händen von mehreren Beamten abgeführt und wie ein Anwalt, der erklärt, mit dem Festgenommenen sprechen zu wollen, von einem Polizisten weggeschubst wird.

In ihrer Pressemitteilung vom Sonntag hatte die Behörde erklärt, es gebe Hinweise, dass »Medienschaffende durch Einsatzkräfte bei ihrer Arbeit behindert worden sein sollen«. Zumindest in einem Fall sei der Polizeidirektion Leipzig ein Journalist bekannt, bei dem die Kameraausrüstung beschädigt worden sein soll. Man bitte betroffene Journalisten, »sich zu melden, um den Vorwürfen nachgehen zu können«. Ferner habe die Polizeidirektion Ermittlungen »gegenüber noch unbekannten Polizeibeamten« eingeleitet, die im Verdacht stünden, »unverhältnismäßig körperliche Gewalt eingesetzt zu haben«.

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Debatte

  • Beitrag von Matthias M. aus H. (15. Dezember 2020 um 16:00 Uhr)
    ACAB heißt doch ganz klar »All Cats Are Beautiful« ...

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Winfried Schmidt: Absprache versäumt Es lohnt sich, den Sonntag abend im Leipziger Kreuzer noch mal nachzulesen. Die angereisten Berliner Prügelcops waren offensichtlich nicht in den üblicherweise besprochenen Ablauf eines Connewitzer Ev...
  • Winfried Schmidt: Liebe für einen Sommer Die verdammte Kiezmiliz geht mir als Connewitzer gehörig auf den Senkel. Den ganzen Sonntag rasten schwarze Polizeitransporter durch das Wohngebiet, und den ganzen Abend stand der scheiß Hubschrauber ...

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