Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
Gegründet 1947 Freitag, 26. Februar 2021, Nr. 48
Die junge Welt wird von 2466 GenossInnen herausgegeben
Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
Dein Onlineabo Kuba & Sozialismus
Aus: Ausgabe vom 08.12.2020, Seite 8 / Ansichten

Abfuhr für Putschisten

Linke siegt in Venezuela
Von Volker Hermsdorf
nbnbn.JPG
Anhänger der PSUV von Staatschef Maduro feiern am Sonntag in Caracas das Wahlergebnis

Mit dem Erfolg der Linken bei der Parlamentswahl haben die Wähler in Venezuela den Putschisten und Washington eine Abfuhr erteilt. Die progressiven Kräfte Lateinamerikas haben nach dem Sieg der »Bewegung zum Sozialismus« in Bolivien auf dem Kontinent zugleich weiter an Boden gewonnen. Damit steht Nicolás Maduro allerdings nicht nur gegenüber der eigenen Bevölkerung in der Verantwortung.

Die nächsten Monate müssen zeigen, ob die durch das Wahlergebnis gestärkte Regierung in Caracas den Herausforderungen durch die nun zu erwartenden verschärften Angriffe des rechten Lagers, der USA, der EU und der profaschistischen Regierungen von Nachbarländern wie Brasilien und Kolumbien standhält. Obwohl die geringe Wahlbeteiligung ein Warnsignal ist, das auf eine zunehmende Entpolitisierung und Resignation der auch durch US-Sanktionen zermürbten Bevölkerung hindeutet, lautet die klare Botschaft gegenüber inländischen und ausländischen Förderern eines Regime-Change noch immer: »No pasarán!«

Die Aussichten der radikalen und in großen Teilen gewaltbereiten Opposition, die hohe Zahl der Stimmenthaltungen als Erfolg ihrer Aufforderung zum Wahlboykott darzustellen, sind schlecht. Denn zum einen müsste sie sich dabei auf die veröffentlichten Ergebnisse des Nationalen Wahlrats (CNE) stützen, dem sie selbst Betrug unterstellt. Zum anderen kann sie nicht die Spaltung des hoffnungslos zerstrittenen Oppositionslagers überwinden, dessen moderater Flügel die von Washingtons Marionette Juan Guaidó angekündigte »Volksbefragung« ablehnt. Während die Mehrheit der 193 UN-Mitgliedsländer, darunter China, Russland und zahlreiche Regierungen Lateinamerikas, das Wahlergebnis respektieren, verbreiteten US-Medien wie der rechtslastige Nuevo Herald die Behauptung, die Parlamentswahl und ihr Ausgang würden »von der Welt zurückgewiesen«.

Einige Reaktionen erinnern an die US-Präsidentschaftswahl, mit einem Verlierer, der schon vorab »Betrug« witterte und sich trotz seiner Niederlage weiter für den Präsidenten hält. Neben der globalen Bedeutung gibt es jedoch weitere Unterschiede. Während Donald Trump im Inland noch über zahlreiche Anhänger und starken Rückhalt verfügt, im Ausland dagegen isoliert ist, verhält es sich bei Guaidó genau umgekehrt. Im eigenen Land isoliert, wird er in seinem Glauben, der legitime Präsident Venezuelas zu sein, nicht nur von dem derzeit noch amtierenden Machthaber im Weißen Haus, sondern auch von der Mehrheit der EU-Staaten unterstützt – nicht zuletzt von Deutschland. Mit dieser völkerrechtlich mindestens problematischen und ausschließlich politisch motivierten Position stellt die Regierung in Berlin allerdings nicht die Legitimität des neugewählten venezolanischen Parlaments, sondern die Reputation des Auswärtigen Amtes in Frage, das sich in seiner Vasallentreue zur Trump-Regierung international auf ein Abstellgleis manövriert hat.

Dein Onlineabo für Kuba & Sozialismus!

Das sozialistische Kuba mit all seinen Errungenschaften und historischen Erfahrungen verdient gerade in diesen Zeiten unsere Solidarität gegen Angriffe von Feinden und falschen Freunden. Mit einem Onlineabo der Tageszeitung  junge Welt unterstützen Sie auch unsere solidarische Berichterstattung mit der roten Insel! Denn als konsequent linke Tageszeitung trägt sie sich allein durch die Abonnements ihrer Leserinnen und Leser.

Also: Jedes Abo zählt. Jetzt das jW-Onlineabo bestellen!

Debatte

  • Beitrag von David S. aus J. ( 8. Dezember 2020 um 09:02 Uhr)
    Der Patriotische Pol hat 2 Million Stimmen im Vergleich zu 2015 verloren! Die Regierung geht immer repressiver gegen die Arbeiterklasse vor und privatisiert ohne Ende. Verstehe nicht, wie man das schönschreiben kann… Revisionismus und Sozialdemokratie erleben in Venezuela ihre verdiente Niederlage!
    • Beitrag von Josie M. aus J. ( 8. Dezember 2020 um 16:28 Uhr)
      Und ich verstehe nicht, wie man den Sanktionsdruck aus Washington ignorieren kann, der ja schon begann, als Hugo Chavez den aus Sicht Washingtons unverzeihlichen Fehler beging, die venezolanische Ölindustrie zu verstaatlichen und der dann schon unter Obama auf die Regierung Maduros verschärft wurde - wohl zu "Ausgleich" für Obamas Konzessionen gegenüber Kuba. Denn die Republikaner hatten ja die Mehrheit im US-Senat.

      Wie kann man man dann erst recht die gezielte Subversion des Maduro-Regimes unter Donald Trump ignorieren?

      Solange Venezuela unter diesem permanenten Druck von außen leidet und dies mit Unterstützung Europas, u.a. deutscher Transatlantikhörigkeit, ist es nur zu wohlfeil, Maduros Regierung zu kritisieren.

      Josie Michel-Brüning, Wolfsburg
  • Beitrag von Torsten Andreas S. aus B. ( 8. Dezember 2020 um 16:07 Uhr)
    Wenn Ihnen nach Aussagen ist, die Sie vorbringen, aber nicht erklären, was Sie meinen, dann sollten Sie, lieber David, in der Geschichte untersuchen, wovon Sie reden. Ich schlage vor, dass Sie mit den kurzen Aussagen nicht mehr zufrieden sind, sondern mit der eigenen Darstellung nicht mehr auskommen.

    Überprüfen Sie die Einlassungen, die Sie zum Beispiel für Venezuela demonstrieren! Sie unterschätzen die seit vielen Jahren andauernde Sanktionspolitik der Regierenden der USA. Sie vergessen, dass es von den USA eine massive neue Politik der Umorientierung der USA gegeben hatte.

    Übrigens: Es gab keine Umorientierung. Wir haben uns umorientiert.

    Mein Fehler.

Ähnliche:

  • »Wir haben einen gewaltigen Sieg errungen«: Maduro (r.) mit dem ...
    08.12.2020

    Souveräne Entscheidung

    Venezuela: Regierungslager gewinnt Parlamentswahl eindeutig. Rechte Opposition verliert Kontrolle über Nationalversammlung
  • Wie geht es weiter in Venezuela? Demo in Caracas gegen US-Präsid...
    05.12.2020

    Welt schaut nach Caracas

    Inmitten sozialer und wirtschaftlicher Krise: Venezuela wählt neue Nationalversammlung. Präsident will politisches Schicksal dem Volk überlassen
  • Bekommt immer weniger Aufmerksamkeit: Juan Guaidó (Caracas, 4.3....
    03.12.2020

    Rückhalt schwindet

    Vor Parlamentswahl in Venezuela: Guaidós »Botschafterin« in London tritt zurück. Opposition uneins über Vorgehen

Regio:

Mehr aus: Ansichten

Dein Onlineabo für Kuba & Sozialismus! Jetzt bestellen