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Aus: Ausgabe vom 30.11.2020, Seite 4 / Inland

Bundespolizei bestreitet »Pushback«-Beteiligung

Berlin. An einem Einsatz gegen Migranten in der Ägäis zwischen Griechenland und der Türkei waren auch Bundespolizisten beteiligt. Das geht aus einer internen Stellungnahme des Bundespolizeipräsidiums hervor, die am Sonnabend im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde. Zuvor hatte der Spiegel über den Vorfall berichtet. Im Raum steht der Verdacht, dass es am 10. August in der Nähe der Insel Samos zu einer nach internationalem Recht illegalen Ausweisung ohne Prüfung einer Bitte um Asyl (»Pushback«) kam. Falls dies geschehen sei, dann allerdings nach dem Eintreffen der griechischen Küstenwache und nach der Abfahrt des deutschen Kontroll- und Streifenboots »Uckermark«, so die Bundespolizei. Es gab bereits mehrmals Berichte, wonach griechische Grenzbeamte Schlauchboote, die griechische Hoheitsgewässer erreicht haben, in Richtung Türkei zurücktreiben. (dpa/jW)

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