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Aus: Ausgabe vom 17.11.2020, Seite 8 / Inland
Protest gegen Coronamaßnahmen

»Der Wasserstrahl traf einige mit ziemlicher Wucht«

Nach »Querdenken«-Demo in Frankfurt am Main wird erneut Kritik an Polizeieinsatz laut. Ein Gespräch mit Lars Nordstedt
Interview: Gitta Düperthal
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Einsatz der Polizei bei den Blockaden gegen die »Querdenken«-Demo in Frankfurt am Main (14.11.2020)

Bei der »Querdenken«-Demonstration in Frankfurt am Main gegen die Coronamaßnahmen ging die Polizei mit Gewalt gegen antifaschistische Gegendemonstranten vor. Dennoch zeigten sich verschiedene linke Gruppen nicht unzufrieden mit ihrem Protest. Weshalb?

Wir waren laut und entschlossen auf der Straße, viele schlossen sich uns an. An verschiedenen Orten fanden sich immer wieder Gruppen zu Blockaden zusammen, so dass die Polizei den rechten Marsch der »Coronaleugner« ständig anhalten oder in kleine Nebenstraßen umleiten musste. Deren Lautsprecherwagen konnte die Innenstadt nicht verlassen, weil er aufgrund der Blockaden nicht durchkam. Wir haben ihnen den Tag versaut, viele gaben auf und entfernten sich.

Aus verschiedenen Städten kennt man mittlerweile die Bilder von sogenannten Querdenkern, die ohne Mund-Nasen-Schutz, dafür dichtgedrängt protestieren – meist unbehelligt von der Polizei. Auch in Frankfurt wurde zunächst nur die Gegendemo mit einem Wasserwerfer traktiert, obgleich die Hygieneregeln dort eingehalten wurden. Wie kam es dazu?

Die Polizei setzte den Wasserwerfer zweimal ein. Zunächst bei einer kleinen Blockade mit nur etwa 20 Demonstrierenden, das zweite Mal gegen eine größere Menge von Aktivistinnen und Aktivisten. Anders als von der Polizei behauptet, ging von denen keinerlei Angriff auf Polizisten aus. Der Wasserstrahl traf einige mit ziemlicher Wucht. Polizisten gingen mit Tritten und Schlägen gegen die Demonstranten vor, mehrere Menschen erlitten Prellungen. Andere berichteten, wegen durchnässter Masken plötzlich keine Luft mehr bekommen zu haben.

Es hieß zudem, die Polizei habe Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit behindert.

Das habe ich selbst nicht beobachtet. Aber der Deutsche Journalistenverband Hessen twitterte, von der Frankfurter Polizei zu erwarten, dass diese die Pressefreiheit respektiere. Zudem wurde die Frage gestellt, ob man bei jeder Demo extra betonen müsste, dass die Polizei Journalistinnen und Journalisten schützen soll, anstatt ihre Arbeit zu behindern.

Haben Sie damit gerechnet, dass die Einsatzkräfte sich zunächst gegen Ihre Blockaden richteten, anstatt etwa das Einhalten von Abständen oder das Tragen von Masken bei den »Querdenkern« einzufordern?

Wir sind schon daran gewöhnt, dass linke Demonstrierende für die Polizei das Feindbild sind. Das war schon zu Beginn der Coronapandemie in Frankfurt am Main zu sehen. Damals gingen Polizisten gegen Demonstranten der »Seebrücke« vor, die bewusst Abstand von zwei Metern eingehalten und Masken getragen hatten, um für die Evakuierung des Flüchtlingslagers Moria in Griechenland zu demonstrieren.

Dagegen versucht die Polizei in der ganzen Republik, Proteste der »Coronaleugner« durchzuboxen. Uns wundert das nicht, schließlich sind die Sicherheitsbehörden selbst von rechten Netzwerken durchsetzt. Wenn es gegen rechts geht, ist weder auf die Polizei noch auf die Regierenden Verlass. Klar ist, dass nur der solidarische antifaschistische Widerstand die Reaktionären aufhalten kann. Dabei müsste eigentlich die Stadt dafür sorgen, dass die Infektionsschutzmaßnahmen auch auf den »Querdenken«-Demos eingehalten werden.

Rund 20.000 sogenannter Querdenker hatten eine Woche zuvor in Leipzig demonstriert. Es steht zu befürchten, dass es nach verschiedenen Protesten am vergangenen Wochenende auch bei den anstehenden Kundgebungen am 21. November zu Eskalationen kommt.

Wir müssen verhindern, dass rechte »Coronaleugner« Andersdenkende oder die Presse angreifen. Das wäre, wie gesagt, eigentlich Staatsaufgabe. Aber die Regierenden – sowie in Leipzig auch die Justiz – versagen, wenn es um den Schutz der Bevölkerung und der Pressefreiheit geht.

Lars Nordstedt ist Aktivist der »Interventionistischen Linken« in Frankfurt am Main

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