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Aus: Ausgabe vom 16.11.2020, Seite 1 / Ausland

Trumps Erlass zu »Dreamern« aufgehoben

Washington. Ein US-Richter hat von der Regierung von Präsident Donald Trump erlassene Beschränkungen des Schutzes für Kinder »illegaler« Einwanderer – sogenannte Dreamers – aufgehoben. Der New Yorker Bundesrichter Nicholas Garaufis urteilte am Sonnabend (Ortszeit), Trumps amtierender Heimatschutzminister Chad Wolf sei nicht befugt gewesen, die Regelungen für rund 700.000 Einwanderer zu beschränken, die als Kinder mit ihren Eltern »illegal« in die USA gekommen waren. Wolf, der vom Senat bis heute nicht als Heimatschutzminister bestätigt wurde, hatte im Juli neue Beschränkungen für das Programm erlassen, die nach Einschätzung des Richters dieses quasi außer Kraft setzten. Die Gerichtsentscheidung ist ein weiterer Sieg für Anhänger des von Trumps Vorgänger Barack Obama erlassenen DACA-Programms zum Schutz der »Dreamer«. (AFP/jW)

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