China gratuliert Biden

Zehn Tage nach der US-Präsidentschaftswahl haben den designierten US-Präsidenten Joseph Biden nun auch Glückwünsche aus China erreicht: »Wir respektieren die Entscheidung des amerikanischen Volkes«, sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag bei einer Pressekonferenz in Beijing. China gratuliere Biden und seiner künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris. Zuvor hatte sich Beijing angesichts eines noch ausstehenden offiziellen Endergebnisses lange zurückgehalten. Donald Trump hatte in seiner Amtszeit das Verhältnis zwischen Washington und Beijing schwer belastet. Auch Biden hat ein »entschlossenes Auftreten« gegenüber der Volksrepublik angekündigt. Zu Wochenbeginn hatte Außenamtssprecher Wang gesagt, Beijing hoffe, dass die neue US-Regierung China auf halbem Wege entgegenkommen werde.

Im Streit über das US-Wahlergebnis steigt der Druck auf Trump. Mehrere US-Behörden bezeichneten die Wahlen am 3. November als sicherste Abstimmung in der US-amerikanischen Geschichte, was angesichts von Trumps Betrugsbehauptungen einer offenen Zurechtweisung gleichkam. Laut Prognosen konnte Biden seinen Vorsprung inzwischen ausbauen: Mit NBC News und CNN erklärten ihn am Donnerstag abend (Ortszeit) zwei weitere TV-Sender im Bundesstaat Arizona zum Sieger. Der Demokrat vereint somit bereits 290 Stimmen für die Wahlversammlung am 14. Dezember auf sich, nötig sind 270 .

Die Forderungen einiger US-Republikaner nach Geheimdienst-Briefings für Biden wurden von US-Medien als erste Zeichen für bröckelnden Rückhalt Trumps in seiner Partei interpretiert. So stellte sich der einflussreiche Senator Lindsey Graham am Donnerstag hinter diese Forderung. Der Gouverneur von Ohio, Michael DeWine, nannte den Demokraten am Donnerstag zum ersten Mal den »gewählten Präsidenten«.

Unterdessen will US-Außenminister Michael Pompeo einem Bericht der israelischen Tageszeitung Haaretz (online) vom Donnerstag abend zufolge in der kommenden Woche eine Siedlung im Westjordanland und die Golanhöhen besuchen. Beide Regionen werden von Israel besetzt. Quellen nannte das Blatt nicht. Hussein Al-Scheich, Vertrauter des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, nannte dies auf Twitter eine Anfechtung der Position aller vorherigen US-Regierungen. (AFP/dpa/jW)