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Aus: Ausgabe vom 10.11.2020, Seite 1 / Titel
Bolivien

Evo ist zurück

Nach Amtseinführung des neuen bolivianischen Präsidenten: Jubelnde Massen empfangen gestürzten linken Staatschef nach Heimkehr
Von Volker Hermsdorf
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Evo Morales kehrt am Montag über die Grenzbrücke zwischen Argentinien und Bolivien aus dem Exil zurück

Ein emotionaler Moment: Am Montag ist der vor einem Jahr mit einem Staatsstreich gestürzte indigene Präsident Evo Morales nach Bolivien zurückgekehrt. Obwohl die von Washington unterstützten Putschisten verkündet hatten, dass »die Wilden nie wieder an die Macht« kommen dürften, passierte Morales nur einen Tag nach der Vereidigung des neuen linken Staats- und Regierungschefs Luis Arce und dessen Vize David Choquehuanca am Vormittag (Ortszeit) die argentinisch-bolivianische Grenze. Mit einer aus mehreren hundert Fahrzeugen bestehenden Karawane schlossen sich dem Expräsidenten weitere durch das Putschistenregime Verfolgte an, die Zuflucht im Exil in Argentinien gefunden hatten. In der bolivianischen Grenzstadt Villazón hatten seit Tagen Tausende Anhänger auf die der Bewegung zum Sozialismus (MAS) angehörenden Exilanten gewartet und feierten sie nun.

»Vor einem Jahr erlebte Bolivien einen der schlimmsten Momente seiner Geschichte, jetzt ist die Demokratie wiederhergestellt«, kommentierte Morales am Sonntag die Amtseinführung von Arce und Choquehuanca in einer auf Facebook verbreiteten Videobotschaft. Zugleich mahnte er: »Das Volk hat gewonnen, aber wir müssen wachsam bleiben.«

Dafür gibt es gute Gründe. Während die Vertreter des rechten Regimes offiziell den mit 55,1 Prozent eindeutigen Wahlsieg Arces und der MAS vom 18. Oktober anerkannten, warb der Millionär und Vorsitzende des klerikalfaschistischen Bündnisses »Creemos«, Luis Fernando Camacho, ein Drahtzieher des Putsches vom November 2019, für einen neuen Staatsstreich. Am Freitag zitierte ihn das Onlineportal nodal.am mit der Aussage: »Was wir im vergangenen Jahr getan haben, werden wir jetzt wieder tun.« Einen Tag zuvor war auf das Hauptquartier der MAS in La Paz ein Sprengstoffanschlag verübt worden, während Arce und mehrere Parteimitglieder sich in dem Gebäude aufhielten. Am Tag der Amtseinführung von Arce und Choquehuanca schützten deshalb rund 10.000 Vertreter indigener Gemeinschaften gemeinsam mit Hunderten Bergarbeitern und Gewerkschaftern den Regierungssitz vor weiteren Angriffen der Rechten.

In seiner Antrittsrede appellierte ­Arce an die Bolivianer, »Spaltung, Hass, Rassismus und Diskriminierung« zu überwinden. Nach einer Schweigeminute für die Opfer der von den Putschisten verübten Massaker von Sacaba und Senkata versprach er, die Demokratie wiederherzustellen und die Wirtschaft zu sanieren. Die De-facto-Regierung habe das Land in elf Monaten in die schwerste Krise seit 40 Jahren gestürzt, erklärte Arce. Bei seiner Vereidigung waren Gäste aus 17 Ländern, darunter die Präsidenten von Argentinien, Mexiko, Paraguay und Kolumbien, Venezuelas Außenminister Jorge Arreaza sowie Spaniens Vizeregierungschef Pablo Iglesias vom linken Bündnis Podemos und König Felipe VI., anwesend.

Da das Putschistenregime die diplomatischen Beziehungen zu Kuba abgebrochen hatte, gratulierte dessen Außenminister Bruno Rodríguez dem bolivianischen Volk per Twitter zur Wiederherstellung der Demokratie. Er bedauerte, nicht an der Feier teilnehmen zu können. Venezuelas Präsident Nicolás Maduro, der ebenfalls nicht persönlich anreisen konnte, verband seine Glückwünsche mit der Ankündigung, dass Vizeaußenminister Alexander Yánez als neuer Botschafter die von Gefolgsleuten des selbsternannten »Übergangspräsidenten« Juan Guaidó illegal besetzte diplomatische Vertretung seines Landes wieder in Besitz nehmen werde.

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Debatte

  • Beitrag von Torsten Andreas S. aus B. (10. November 2020 um 04:02 Uhr)
    Herzlichen Glückwunsch auch von mir!

    Doch der neuen Regierung drohen Gefahren, die sofort erkannt und in Angriff genommen werden müssen: Gegen die Bewegungen zum Sturz der gewählten Regierung helfen nur klare Positionen. Personen, die mit Gewalt drohen, weil denen die Wahlentscheidung missfällt, werden ihre Drohungen nicht vergessen, sondern können damit rechnen, dafür verfolgt und wegen Hochverrats angeklagt und bestraft zu werden. Um die gewählte Regierung zu schützen, ist es vor allem nötig, den Staat und seine Machtinstrumente auf den Staat ausgerichtet zu halten. Nach der bisherigen Erfahrung ist es dazu angesagt, Veränderungen im Machtapparat zu vollziehen. Das bedeutet: Im Militär, aber auch in der Struktur der Polizei werden Umgestaltungen nötig sein.

    Ich schlage vor, zuerst die Polizei umzustrukturieren. Sie wandelt sich, wenn die bisherigen Kräfte sofort und in kurzer Zeit ersetzt werden.

    Ich rate dazu, dass auch zuerst in der Führung des Militärs, aber auch unter den Soldaten umsortiert wird. Denn nach dem Putsch vor einem Jahr sind die bisherigen Generale nicht mehr staatskonform. Die Soldaten, die sich dem Putsch angeschlossen hatten, werden ersetzt. Strafbare Handlungen werden verfolgt. Wer sich gegen die Verfassung verhalten hat, wird selbstverständlich bestraft. – Nur wenige Personen werden diese Nachfragen betreffen, doch es gehört zum soliden Anspruch der Souveränität.

    Die bolivarische Republik ist meiner Meinung nach bedroht. Es ist nicht neu, dass wieder Bedrohungen von außen stattfinden, um die Republik, diesen Staat und diese Gesellschaft zu ruinieren. Auch von innen finden viele Versuche statt, das Wahlergebnis zu diskreditieren. Machtverhältnisse gehören immer noch zur Zeit.

    Mein Vorschlag: Vermeiden Sie, woran die Chilenen 1973 gescheitert sind, also lassen Sie nicht aus, die Macht zu übernehmen, und zwar die gesamte Macht! Dazu gehört auch das Militär: Es muss von unten und von oben gestaltet werden – neue Führung und vor allem neue, an der Republik orientierte Kämpfer! Zwar im Militär und bei der Polizei, aber vor allem im Alltag! Genau hier hatte die Unidad Popular gewonnen: Sie hatte die Mehrheit!

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