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Aus: Ausgabe vom 30.10.2020, Seite 6 / Ausland
Südkaukasus

Mit am Tisch sitzen

Berg-Karabach: Iran bemüht sich um diplomatischen Einfluss im Konflikt und stellt »Friedensplan« vor
Von Knut Mellenthin
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Vertritt die Interessen Irans: Diplomat Sejed Abbas Araktschi (l.) in New York (19. September 2014)

Die iranische Regierung will bei der Beendigung des bewaffneten Konflikts zwischen den nördlichen Nachbarn ihres Landes, Aserbaidschan und Armenien, eine größere Rolle als bisher spielen. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif gab am Dienstag bekannt, dass Iran einen Vorschlag für eine »dauerhafte Löung« des Territorialstreits habe. Sein Stellvertreter Sejed Abbas Araktschi werde in den kommenden Tagen Aserbaidschan, Armenien, Russland und die Türkei besuchen, um den iranischen »Friedensplan« vorzustellen.

Im Iran gibt es mehrere Diplomaten, die den Titel eines stellvertretenden Außenministers tragen. Sie sind jeweils für bestimmte Regionen zuständig, und ihre Position entspricht ungefähr der von Staatssekretären. Araktschis Arbeitsbereich wird mit »politische Angelegenheiten« angegeben. Praktisch ist er damit der zweite Mann im Ministerium. Während der Wiener Verhandlungen über das Atomabkommen war der jetzt 60jährige der Leiter der iranischen Delegation, sofern Sarif nicht selbst teilnahm. Dieser erschien jedoch aus protokollarischen Gründen nur zu wenigen Treffen, die auf Außenministerebene stattfanden. Für seine Gespräche über den Kaukasuskonflikt wurde Araktschi der Titel eines Sonderbeauftragten des Präsidenten verliehen.

Araktschi trat seine Rundreise noch am Dienstag mit einem Besuch in den vier Nordprovinzen Irans an. Die Mehrheit der dortigen Bevölkerung ist mit Aserbaidschan ethnisch, sprachlich, kulturell und durch enge wirtschaftliche Zusammenarbeit verbunden. Die Gouverneure dieser vier Provinzen hatten am 1. Oktober eine gemeinsame Stellungnahme zu den seit dem 27. September geführten Kämpfen zwischen den beiden nördlichen Nachbarstaaten veröffentlicht, die eine ungewöhnlich offene Parteinahme zugunsten Aserbaidschans enthielt. Das entspricht nicht ganz der Position der iranischen Regierung: Sie unterstützt zwar die »territoriale Integrität« Aserbaidschans und die Forderung, dass sich armenische Kräfte aus allen Gebieten zurückziehen, die sie seit dem Krieg von 1992 bis 1994 besetzt halten. Zugleich betont Teheran aber, dass es keine militärische, sondern nur eine politische Beendigung des Konflikts geben dürfe.

Von Täbris, der Hauptstadt der iranischen Nordregion, flog Araktschi am späten Dienstag abend nach Baku, der Hauptstadt Aserbaidschans, weiter. Er führte dort Gespräche, an denen hauptsächlich sein Amtskollege und hochrangige Diplomaten aus dessen Ministerium sowie ein enger Berater des aserbaidschanischen Präsidenten, Hikmet Hadschijew, teilnahmen. Die offiziellen Stellungnahmen beider Seiten waren bewusst oberflächlich gehalten und ließen nicht erkennen, worüber konkret gesprochen worden war.

Das russische Außenministerium teilte am Mittwoch mit, dass Araktschi am Donnerstag Gespräche in Moskau führen werde. Bei seiner Ankunft kritisierte der iranische Diplomat die sogenannte Minsk-Gruppe, die die OSZE 1994 gebildet hatte, um zur Beendigung der Kämpfe zwischen Armenien und Aserbaidschan beizutragen. In der Gruppe sind Russland, die USA und Frankreich als Vorsitzende und Belarus, Deutschland, Italien, Schweden, Finnland und die Türkei als ständige Mitglieder vertreten. Die Gruppe habe es in fast 30 Jahren nicht geschafft, den Territorialstreit zu beenden, sagte Araktschi. Was Iran dagegensetzen will, ist nicht bekannt. Teheran hatte zuvor schon zweimal, Anfang und Mitte Oktober, seine Dienste als Vermittler angeboten.

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