Die jW-Serie »Wohnen im Haifischbecken«
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Aus: Ausgabe vom 26.10.2020, Seite 1 / Ausland
Atomwaffen

Nukleare Abrüstung angestrebt

Honduras ratifiziert: UN-Vertrag über Atomwaffenverbot wird in Kraft treten
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Ein israelisches U-Boot vom Typ »Dolphin 212«, das auch mit Nuklearwaffen ausgerüstet werden kann

Der internationale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen wird in Kraft treten. Das Abkommen wurde inzwischen von 50 Staaten ratifiziert, womit das Quorum für seine Gültigkeit erreicht ist, wie ein UN-Vertreter in der Nacht zum Sonntag mitteilte. Demnach ratifizierte Honduras als 50. Land den Vertrag. Das Abkommen wird allerdings von den Atommächten und auch diversen anderen Staaten – darunter Deutschland – boykottiert.

Der Vertrag war im Juli 2017 von der UN-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden. 84 Länder sind ihm seither beigetreten, nicht alle diese Staaten haben aber bereits den Ratifizierungsprozess abgeschlossen. Der Vertrag verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie auch die Drohung mit deren Einsatz. Nachdem nun 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, kann dieser nach Ablauf einer Frist von 90 Tagen in Kraft treten, wie der UN-Vertreter am Hauptsitz der Weltorganisation in New York mitteilte.

Da die Atommächte dem Vertrag nicht beigetreten sind, hat dieser zunächst nur weitgehend symbolischen Charakter. Die Atomwaffenstaaten – darunter die USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China – argumentieren, ihre Arsenale hätten eine abschreckende Wirkung. Die größten Nuklearmächte verweisen zudem auf ihre Zugehörigkeit zum Atomwaffensperrvertrag, der die Verbreitung von Nuklearwaffen untersagt. Die De-facto-Atommächte Indien, Pakistan und Israel gehören dem Atomwaffensperrvertrag allerdings nicht an.

Das nun absehbare Inkrafttreten des Abkommens zum Atomwaffenverbot wurde von internationalen Organisationen, die sich für die atomare Abrüstung einsetzen, begrüßt. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Peter Maurer, bezeichnete die künftige Gültigkeit des Vertrags als »einen Sieg für die Menschlichkeit und das Versprechen für eine sicherere Zukunft«. UN-Generalsekretär António Guterres meinte, der Vertrag stelle eine »bedeutende Verpflichtung hin zu einer kompletten Elimination von Nuklearwaffen« dar. (AFP/jW)

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