Die XXVI. RLK-Konferenz findet statt
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Aus: Ausgabe vom 19.10.2020, Seite 1 / Titel
Kuba

#UnblockCuba

Havanna hält seit 60 Jahren US-Sanktionen stand. Solidaritätskampagne für deren Aufhebung
Von Volker Hermsdorf
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Der Stream zum Kampagnenauftakt unter www.jungewelt.de

Vor genau 60 Jahren, am 19. Oktober 1960, leitete der damalige US-Präsident Dwight D. Eisenhower mit einem Exportverbot für Kuba die längste Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ein, die je gegen ein Land verhängt worden ist. Genauso lange widersteht die Bevölkerung der Insel allen Versuchen, ihr Land wieder in die Abhängigkeit von den USA und transnationalen Konzernen zu zwingen. »Wir werden kämpfen, bis die kriminelle, anachronistische Politik gegen unser Volk beendet ist«, versicherte Kubas Botschafter in Deutschland, Ramón Ripoll Díaz, am Sonnabend in der jW-Ladengalerie beim deutschen Aktionsauftakt der europaweiten Kampagne »Unblock Cuba«. Hunderte Zuschauer verfolgten die Veranstaltung online per Livestream.

Claudia Uhlmann vom Aktionsbüro teilte mit, dass sich 86 Solidaritätsgruppen, Parteien und Medien aus 20 europäischen Ländern an der Aktion beteiligen. Ein erster Erfolg der Kampagne sei »die Unterstützung so vieler europäischer Organisationen inmitten und trotz der Coronapandemie«, betonte der Vorsitzende des Kubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP), Fernando González, in einer Videobotschaft.

Rob Miller von der britischen »Cuba Solidarity Campaign« und Irma Dioli von der »Freundschaftsgesellschaft Italien–Kuba« berichteten in Grußworten über geplante Aktionen in ihren Ländern. Dioli erinnerte daran, dass Kuba als eines der ersten Länder Ärzte nach Italien geschickt hatte, um die dortige Bevölkerung nach den Covid-19-Ausbrüchen zu unterstützen. González dankte schließlich allen Unterstützern der »Unblock Cuba«-Kampagne »im Namen des kubanischen Volkes« dafür, »die europäische Öffentlichkeit über die Folgen der inhumanen Sanktionen zu informieren«.

Welche Einschränkungen die US-Maßnahmen im Alltag der Bevölkerung verursachen, berichtete der Hamburger Filmemacher Hans-Peter Weymar, der mit seiner Familie bis Juli 2020 sieben Jahre lang in Havanna gelebt hat. Er erfuhr in Krankenhäusern, dass dort viele notwendige Dinge fehlten, weil die US-Bestimmungen anderen Ländern den Export nach Kuba verbieten. »Das reicht von Medikamenten über Rohstoffe zur Herstellung pharmazeutischer Produkte, von medizinischen Hilfsmitteln bis zu Beatmungsgeräten, deren Lieferung inmitten der Coronapandemie verhindert wurde«, sagte Weymar. Er selbst habe – wie viele Kubaner – unter dem Benzinmangel an Tankstellen gelitten, der dadurch verursacht wurde, dass die US-Regierung Öltanker daran gehindert hatte, kubanische Häfen anzusteuern. »Die massive Blockade von Treibstofflieferungen hat weitreichende Konsequenzen, weil dadurch Produkte aus den Lagern nicht in die Geschäfte und landwirtschaftliche Erzeugnisse nicht auf die Märkte transportiert werden können«, erläuterte der Filmemacher. »Die Folge sind Einschränkungen bei der Lebensmittelversorgung und lange Warteschlangen vor Märkten und Geschäften«, erklärte er.

Genau diese Auswirkungen der Sanktionen hatte Washington 1960 beabsichtigt, als US-Staatssekretär Lester D. Mallory als Ziel der Maßnahmen vorgegeben hatte, »Elend, Not, Hunger und Verzweiflung in Kuba zu erzeugen«, um die Regierung zu stürzen. 60 Jahre und elf Präsidenten später verschärfte Donald Trumps Sonderbeauftragter Elliott Abrams diese Vorgaben mit der menschenverachtenden Anordnung, »die kubanische Wirtschaft zu erdrosseln«.

Weymar und fünf weitere in Kuba tätige deutsche Kulturschaffende und Wissenschaftler, die die Folgen der Blockade für die Bevölkerung tagtäglich erleben mussten, haben deshalb eine bereits von mehr als 57.000 Menschen unterzeichnete Petition (www.havanna-initiative.org) initiiert, mit der sie die deutsche Bundesregierung auffordern, »aktiv für eine Aufhebung der illegalen Blockadepolitik« einzutreten. Die Petition ergänzt die Kampagne »Unblock Cuba«, die bis zur nächsten Abstimmung der UN-Vollversammlung im Mai europaweit den öffentlichen Druck zur Beendigung der Blockade verstärken will.

Mitschnitt der Veranstaltung auf Youtube:
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