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Aus: Ausgabe vom 09.10.2020, Seite 6 / Ausland
Südkaukasus

Streubomben auf Stepanakert

International geächtete Waffen im Krieg um Berg-Karabach eingesetzt
Von Jakob Reimann
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Stepanakert, am Donnerstag nach dem Beschuss durch aserbaidschanische Artillerie

In Stepanakert, Hauptstadt der zwischen Armenien und Aserbaidschan umkämpften Region Berg-Karabach, sind Streubomben auf Wohngebiete abgefeuert worden. Das geht aus einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International vom Montag hervor. Dabei ist »der Einsatz von Streubomben nach dem humanitären Völkerrecht unter allen Umständen verboten«, erklärte Denis Krivosheev, Leiter der Menschenrechtsorganisation für Osteuropa und Zentralasien, in dem Bericht. Streumunition explodiert in der Luft in Dutzende bis Hunderte kleinere Bomben, von denen bis zu 20 Prozent nicht sofort detonieren und »der Zivilbevölkerung noch Jahre nach ihrem Einsatz Leid zufügen«, heißt es darin weiter. Die Angriffe auf Wohngebiete seien »absolut entsetzlich und inakzeptabel«, so Krivosheev.

Experten von Amnesty konnten ermitteln, dass es sich bei den in Stepanakert eingesetzten Bomben um Streumunition vom Typ M095 DPICM aus israelischer Produktion handelt, »die vermutlich von aserbaidschanischen Streitkräften abgefeuert wurde«. Daten des Stockholmer Friedensinstituts SIPRI erhärten diesen Verdacht: Demnach nahmen israelische Waffenlieferungen nach Aserbaidschan in den vergangenen Jahren so stark zu, dass Tel Aviv zwischen 2015 und 2019 – mit Lieferungen im Wert von rund 740 Millionen US-Dollar und somit 60 Prozent aller aserbaidschanischen Rüstungsimporte – vor Russland zum größten Waffenlieferanten Bakus aufgestiegen ist.

Statistiken des vom Massachusetts Institute of Technology betriebenen Portals Observatory of Economic Complexity zeigen, dass Aserbaidschan in den vergangenen zehn Jahren mit rund 37 Prozent der mit Abstand größte Rohöllieferant Israels war. 2019 betrugen entsprechende Importe 1,33 Milliarden US-Dollar. Dieses reziproke Abhängigkeitsverhältnis geht auf die Bildung einer strategischen Partnerschaft in den frühen 1990er Jahren zurück, als Tel Aviv verstärkt zu mehrheitlich muslimischen Ländern Beziehungen etablieren und Baku sich aus der Abhängigkeit Moskaus lösen wollte.

Baku räumte ein, neben Streumunition auch israelische Kampf- und Kamikaze-Drohnen einzusetzen, berichtete die israelische Tageszeitung Haaretz am vergangenen Freitag. Am 1. Oktober zog Armenien aus Protest gegen die Waffenverkäufe an Baku seinen Botschafter aus Tel Aviv ab. Am Montag bemühte sich Israels Präsident Reuven Rivlin in einem Telefonat mit seinem armenischen Amtskollegen Armen Sargsjan um Beschwichtigung. Wie das israelische Onlinenachrichtenportal Times of Israel berichtete, erklärte der nach Jerewan zurückbeorderte Diplomat nach dem Gespräch der beiden Staatsoberhäupter, ihm sei versprochen worden, die Waffenlieferungen würden voraussichtlich »in zwei oder drei Tagen« eingestellt. Allerdings resümiert das Nachrichtenportal unter Berufung auf mehrere Analysten des Landes, es sei »unwahrscheinlich, dass Israel lukrative Waffenverkäufe nach Aserbaidschan aufgibt«.

Lukrativ, aber zu welchem Preis: Am Mittwoch erklärten Behörden Berg-Karabachs gegenüber der Deutschen Welle, dass etwa die Hälfte der Bevölkerung auf der Flucht sei. Die Angaben zu Todesopfern gehen weit auseinander und liegen zwischen einigen hundert bis mehreren tausend, darunter Dutzende bis Hunderte getöteter Zivilisten auf beiden Seiten. In dem Krieg, der in der Nacht zum 27. September wieder aufgeflammt war, und der als Konflikt bereits in der Sowjetunion existierte, geht es um die territoriale Zugehörigkeit Berg-Karabachs. Laut Völkerrecht gehört die Region zu Aserbaidschan, wird jedoch überwiegend von Armeniern bewohnt und vom armenischen Militär kontrolliert.

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