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Aus: Ausgabe vom 17.09.2020, Seite 1 / Inland
Nach Brand in Moria

Geflüchtete: Soforthilfe gefordert

Nach Brand in griechischen Lagern: Aufrufe, deutlich mehr Menschen in BRD unterzubringen
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Flüchtlinge aus dem Lager Moria übernachten auf dem Parkplatz eines Supermarktes (13.9.2020)

Die Kritik an der Bundesregierung für die Entscheidung, lediglich 1.553 Geflüchtete aus Lagern von griechischen Inseln aufnehmen zu wollen, reißt nicht ab. Die Integrationsbeauftragten der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen fordern in einer gemeinsamen Erklärung vom Mittwoch von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), »Soforthilfe zu leisten, nämlich das Lager aufzulösen und alle – nicht nur einen Teil der – Geflüchteten auf menschenwürdige Unterkünfte in Europa zu verteilen«. Seehofer verteidigte am Mittwoch die Aufnahme von nur rund 1.500 Menschen, die anerkannt und schutzbedürftig seien, als »ausbalancierte Lösung«.

»1.500 sind natürlich besser als nichts. Das ist aber trotzdem für eines der reichsten Länder der Europäischen Union inakzeptabel«, sagte Jan Korte, parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von Die Linke am Mittwoch dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ähnlich äußerte sich der Sprecher der deutschen Sektion des UN-Flüchtlingshilfswerks, Chris Melzer. Die BRD könne »als gut organisiertes, reiches Land mehr leisten«, zitierte ihn der Deutschlandfunk am Mittwoch. Zudem hätten ihn die Auswahlkriterien überrascht. »Es wäre vielleicht sinnvoller gewesen, man hätte Menschen aufgenommen, die noch vor dem Asylverfahren stehen«, sagte Melzer der dpa. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hätte ihm zufolge ausreichend Kapazitäten und Know-how gehabt, um Griechenland bei der Bearbeitung von Asylanträgen zu unterstützen.

Auch diverse NGO forderten die Bundesregierung auf, deutlich mehr Geflüchtete aus Griechenland aufzunehmen. »Viele Städte und Kommunen haben erneut ihre Aufnahmebereitschaft signalisiert. Über 170 sichere Häfen stehen bereit!« erklärte das »Seebrücke«-Bündnis am Mittwoch. Laut Mitteilung des Bundesfachverbands unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge könnten derzeit »mit kurzem Vorlauf und unter Wahrung des Infektionsschutzes« 4.000 unbegleitete Minderjährige aufgenommen werden. (dpa/jW)

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