EU sendet nur wenig Wahlbeobachter nach Bolivien

Brüssel. Die Europäische Union schickt wegen der Coronapandemie nur eine kleine Gruppe von Beobachtern zu den von der rechten Putschistenregierung mehrmals verschobenen Wahlen in Bolivien am 18. Oktober. Dies kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in einer Erklärung am Dienstag an. »Trotz des schwierigen Kontextes (...), der uns dazu veranlasst hat, die Entsendung einiger EU-Wahlbeobachtungsmissionen auszusetzen oder zu annullieren, stehen wir weiterhin an der Seite Boliviens«, hieß es darin.

Die Gruppe werde sich aus bis zu sechs Experten zusammensetzen, die den Wahlprozess bis zu dessen Ende umfassend analysieren. Im Februar hatte die EU auf Einladung der rechten De-facto-Regierung in Bolivien den Einsatz der Wahlbeobachter bei den zu diesem Zeitpunkt noch für den 3. Mai angesetzten Präsidenten- und Parlamentswahlen bekanntgegeben. In diesem Rahmen sollten rund 100 Analysten und Beobachter, davon allein 60 am Wahltag selbst, den Prozess begleiten.

Im November des vergangenen Jahres war der linke und indigene Staatspräsident Evo Morales aus dem Amt geputscht worden. Seine »Bewegung zum Sozialismus« (MAS) liegt in den Prognosen derzeit klar vorne. Aus diesem Grund hat die De-facto-Regierung ihre Kampagnen gegen die MAS und Morales in den vergangenen Monaten erheblich verstärkt. (dpa/jW)