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Aus: Ausgabe vom 08.09.2020, Seite 3 / Schwerpunkt
Asien-Pazifik

Gegen Beijing gerichtet

Berlin beteiligt sich an der Anti-China-Front, auch und gerade im militärischen Bereich
Von Jörg Kronauer
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Ein australisches Kriegsschiff in Hawaii, anlässlich des alle zwei Jahre stattfindenden US-Militärmanövers »Rimpac« (25.6.2018)

In ihren neuen »Leitlinien zum Indopazifik« kündigt die Bundesregierung an, ihre außen- und militärpolitischen Aktivitäten – pardon, heute sagt man: »ihr sicherheitspolitisches Engagement« – »im indopazifischen Raum (…) auszuweiten«, und zwar »in der gesamten Bandbreite, einschließlich des maritimen Bereichs«. Unter anderem plant sie, »noch aktiver an Maßnahmen zu Schutz und Sicherung der regelbasierten Ordnung im Indopazifik« teilzunehmen. Genannt werden etwa Operationen zur Überwachung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea.

Schon seit geraumer Zeit ist zu diesem Zweck gelegentlich die Entsendung deutscher Kriegsschiffe im Gespräch. Die Formulierungen der Leitlinien lassen noch einiges mehr zu: So schließen sie, unter dem Vorwand, im Südchinesischen Meer die »Schiffahrtsfreiheit« schützen zu wollen, eine Beteiligung an Patrouillen dort nicht aus. In der Vergangenheit ist es schon zu gefährlichen Situationen gekommen, als westliche Kriegsschiffe beinahe mit chinesischen kollidiert wären. Künftig könnte die deutsche Marine beteiligt sein.

Darüber hinaus beabsichtigt die Bundesregierung, die militärpolitische Kooperation »mit Partnern in der Region weiter auszubauen«. Dazu zählen sogenannte strategische Dialoge, Stabsgespräche und Ausbildungskooperation. Künftig sollen nicht nur Besuche intensiviert, sondern auch die »verteidigungspolitischen Kontakte« in die Region selbst gestärkt werden. Das schließt, heißt es, »Verbindungsoffiziere, Militärattachéstäbe, Hafenbesuche und die Teilnahme an Übungen« ein.

Die Bundesregierung setzt sich darüber hinaus »innerhalb der NATO für den Ausbau der Beziehungen zu den ›Partners Across the Globe‹ ein, zu denen im Indopazifik u. a. Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea zählen«. Der »enge Austausch« mit ihnen soll nicht zuletzt »in Form gemeinsamer Ausbildungsmaßnahmen und Übungen« vollzogen werden. Dabei geht es Berlin auch um die Verbesserung der »Interoperabilität«, also der Fähigkeit, gemeinsam Krieg zu führen.

Die Pläne für deutsche Militäraktivitäten im Indischen und im Pazifischen Ozean sind nicht ganz neu. So hatte die deutsche Marine in diesem Jahr ursprünglich die Übungsfahrt einer deutschen Fregatte in den Indischen Ozean und weiter bis nach Australien geplant, doch sie musste pandemiebedingt abgesagt werden. Bereits seit 2016 nehmen deutsche Soldaten regelmäßig an dem alle zwei Jahre stattfindenden US-Manöver »Rimpac« (Rim of the Pacific, Randzone des Pazifik) im Pazifischen Ozean teil.

Seit einigen Jahren intensiviert die Bundesrepublik zudem ihre militärpolitischen Beziehungen zu Australien. Dem Land also, das sich in der Region mit seiner aggressiv antichinesischen Politik seit geraumer Zeit den Ruf erworben hat, als Hilfssheriff der Vereinigten Staaten aufzutreten. Gleichzeitig ist Canberra in den vergangenen Jahren einer der bedeutendsten Kunden deutscher Waffenschmieden geworden. Australien rüstet drastisch auf: Erst kürzlich teilte Premierminister Scott Morrison mit, in den kommenden zehn Jahren sollten umgerechnet gut 165 Milliarden Euro in den Militärhaushalt des Landes fließen – 35 Prozent mehr als geplant. Der Machtkampf mit China entwickelt sich auch für deutsche Rüstungskonzerne zu einem überaus lukrativen Geschäft.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Istvan Hidy: Goldgrube Indopazifik Indopazifik ist die Bezeichnung für eine aus dem nördlichen Indischen Ozean, dem westlichen Zentralpazifik und einigen Nebenmeeren bestehende Großregion einschließlich ihrer Inselwelt. Im eingeschränk...

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