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06.08.2020
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Berliner Polizei soll rechte Beamte finden
Berlin. Mit einem Elf-Punkte-Konzept soll die Berliner Polizei künftig ihre eigenen Maßnahmen vor allem gegen Einzelfälle »rechtsextremistischer Einstellungen« bei Beamten verschärfen. Das kündigten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Mittwoch an. Dazu gehören ein interner Extremismusbeauftragter, die Möglichkeit für anonyme Hinweise von Kollegen, Abfragen beim Verfassungsschutz, »intensive Befragungen« von Bewerbern und regelmäßige wissenschaftliche Studien zu Einstellungen der Beamten. Eine Mitgliedschaft in der AfD sei allerdings noch kein Problem, sagte Geisel. Das Konzept sei auf viele Jahre angelegt und diene auch dem »Schutz der aufrechten Polizisten« vor »pauschalen Verurteilungen«, so der Innensenator. (dpa/jW)
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