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Aus: Ausgabe vom 31.07.2020, Seite 15 / Feminismus

Konvention unterzeichnet und ignoriert

Istanbul. Die Anwältin und Frauenrechtlerin Eren Keskin, Kovorsitzende des Menschenrechtsvereins IHD, bezeichnet den in der Türkei zur Diskussion gestellten Ausstieg aus der Istanbul-Konvention des Europarats zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen als praktische und verbale Legitimierung solcher Taten durch den Staat. Gegenüber der kurdischen Nachrichtenagentur ANF äußerte sich Keskin Anfang der Woche zu den zunehmenden Angriffen der türkischen Regierung auf die Errungenschaften der Frauenbewegung. Die Republik Türkei habe die Konvention zwar unterzeichnet, aber bis heute in keiner Weise umgesetzt. Als konkretes Beispiel nannte Keskin die Justiz: Die Gerichte reagierten nicht darauf, wenn die Konvention als Referenz in Prozessen wegen geschlechtsspezifischer Gewalt vorgelegt wird. Viele Richter wüssten nicht einmal, dass eine solche Konvention existiert. Bei sogenannten Ehrenmorden werde automatisch Strafminderung gewährt. (ANF/jW)

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