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Aus: Ausgabe vom 06.07.2020, Seite 1 / Titel
Weltweite Bewegung

Wut und Solidarität

»Black Lives Matter«: 2.000 bei Protest in Berlin. Studie über Rassismus von Innenminister gestrichen. Auto rammt Demonstranten in Seattle. Trump hetzt
Von Michael Merz
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Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt am Sonnabend in Berlin

In Solidarität mit der »Black Lives Matter«-Bewegung und um gegen Rassismus in Deutschland und weltweit zu protestieren, sind auch am Sonnabend wieder mindestens 2.000 Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen durch den Bezirk Mitte und vorbei am U-Bahnhof Mohrenstraße, dessen Name für die koloniale Aggression des Kaiserreichs steht. Die Umbenennung des Bahnhofs hatten Antirassisten seit einigen Jahren gefordert, am Freitag lenkten die Berliner Verkehrsbetriebe ein und kündigten an, dass die Station künftig Glinkastraße heißen soll. Parallel zur Demonstration unter dem Motto »Nein zu Rassismus« führte ein Protestzug von Neukölln bis zur US-Botschaft am Brandenburger Tor. Hier forderten Hunderte lautstark die Freilassung Mumia Abu-Jamals und weiterer politischer Gefangener in den USA.

Am Sonntag wurde bekannt, dass die Bundesregierung keine Studie zum sogenannten Racial Profiling bei der Polizei in Auftrag geben wird, wie sie vor drei Wochen angekündigt hatte. Der Begriff bezeichnet Polizeikontrollen von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder anderer äußerer Merkmale ohne einen konkreten Anlass. Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) stoppte nun die geplante Erhebung mit der Begründung, dass nicht sein kann, was nicht sein darf. Racial Profiling sei in der polizeilichen Praxis verboten, entsprechende Vorkommnisse seien absolute Ausnahmefälle, behauptete das Ministerium am Sonntag. Zudem erteilte Seehofer Forderungen nach der Einrichtung der Position eines Polizeibeauftragten beim Bund als unabhängige Beschwerdestelle eine Absage.

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Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt am 4. Juli in Berlin

Mit aller Vehemenz halten derweil die Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA an. Am Nationalfeiertag, dem 4. Juli, haben Demonstranten in New York mehrere Sternenbanner verbrannt, unter anderem in der Nähe des Trump Towers im Zentrum Manhattans. Auch in anderen Städten, darunter Chicago und Los Angeles, gab es Kundgebungen. Am Abend rissen Demonstranten in Baltimore eine Kolumbus-Statue von ihrem Sockel und warfen sie ins Wasser des Hafenbeckens.

Erneut ist ein Mensch am Rande der »Black Lives Matter«-Kundgebungen ums Leben gekommen. In Seattle war eine Autobahn für die Proteste gesperrt worden. In einem Video ist zu sehen, wie ein Auto mit hoher Geschwindigkeit die Absperrungen umfährt und frontal auf eine Gruppe Menschen zufährt. Offensichtlich ungebremst erfasst es zwei Frauen, die danach mit schwersten Verletzungen ins Krankenhaus eingeliefert wurden. Eine davon war die 24jährige Summer Taylor, die kurze Zeit später verstarb. Ob der Fahrer seinen Jaguar als Waffe benutzt hatte oder es sich um einen Unfall handelte, war am Sonntag noch unklar. Ein Polizist der Washington State Patrol, Captain Ron Mead, gab laut AP indirekt den Protestteilnehmern die Schuld: »Ich hoffe, dass die Demonstranten ihr Verlangen, auf der Autobahn zu sein, nach dieser Tragödie überdenken, denn ich kann nicht für ihre Sicherheit garantieren«, sagte er.

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Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt am 4. Juli in Berlin

Am Vorabend des »Unabhängigkeitstags« hetzte Präsident Donald Trump enthemmt gegen »Black Lives Matter« und lenkte vom eigenen Versagen während der Coronakrise ab. In der vergangenen Woche waren täglich Rekordzahlen von Neuinfektionen veröffentlicht worden, jeweils etwa 50.000. Während einer Jubelshow am Mount Rushmore in South Dakota verharmloste Trump die Pandemie und blies zum Angriff auf die »Black Lives Matter«-Bewegung: »Wir sind jetzt dabei, die radikale Linke, die Marxisten, die Anarchisten, die Unruhestifter und Plünderer zu besiegen.«

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Debatte

  • Beitrag von johannes k. aus w. ( 6. Juli 2020 um 02:15 Uhr)
    diese demos haben jetzt also den sanctus der jungen welt (dem wohlwollenden tonfall des artikels nach zu urteilen) und da sieht man dann auch getrost über verstöße gegen abstandsregeln hinweg und drückt ein auge zu, wenn der m-n-schutz fehlt, oder? das war/ist ja bei den grundrechte-demos ganz anders; aber wer in »pandemie«-zeiten die sinnhaftigkeit bestimmter notstandsmaßnahmen der regierung hinterfragt und für grundrechte eintritt, kann – wie wir in den letzten wochen gelernt haben – ja nur ein(e) rechte(r) sein. und die soll man besser gleich gar nicht demonstrieren lassen, oder?

    der ganze artikel ist leider wieder stark einseitig, vereinfachend und klischeehaft und richtet sich offenbar nicht an eineN mündigeN leser/in – prügelknabe trump kriegt wie üblich sein fett ab, weil er angeblich die »pandemie« verharmlost (was die blm-demonstrierenden mit ihrem pfeifen auf abstandsregeln und co. natürlich nicht tun!? ). »ein polizist« in seattle wird stellvertretend für die polizei in seattle an den pranger gestellt, weil er angeblich den protestierenden »indirekt« die schuld an diesem unfall gibt, weil diese ausgerechnet auf der autobahn demonstrieren müssen und die polizei – sollte die dort nicht längst schon »defunded« sein? – nicht für ihre sicherheit sorgen kann, wenn ein rowdy (?) mit seinem »jaguar« die absperrungen durchbricht ... der autor erwähnt leider nicht, dass der todeslenker ein schwarzer ist und das opfer eine weiße ... motiv »rassismus« lässt sich in diesem fall ja auch nur äußerst schwer konstruieren ... zumindest kein »weißer« (rassismus)...

    kurz: bitte mehr ausgewogenheit! sonst fühlt man sich als leser/in unterfordert ...
    • Beitrag von Josie M. aus J. ( 6. Juli 2020 um 14:37 Uhr)
      Woher wissen Sie, Herr Johannes K. aus Wien, dass der Raser im Jaguar »kein Weißer« war?

      Ich bitte Sie um Quellenangabe.

      Ansonsten gehöre ich zu den Menschen, die sich erleichtert fühlen, wenn sie hier lesen können, dass bspw. auch in Berlin endlich wieder für die Freilassung des seit Jahrzehnten zu Unrecht inhaftierten Mumia Abu Jamal demonstriert wurde. Und soviel auch auf den beigefügten Fotos zu sehen ist, tragen zumindest die meisten »Black lives matter«-Demonstranten Masken.

      Und wenn Sie regelmäßiger jw-Leser wären, dann wüssten Sie, dass die »junge Welt« in ihren Artikeln die Mund-Nasen-Schutz-Vorsichtsmaßnahmen während dieser Pandemie unterstützt.

      Josie Michel-Brüning, Wolfsburg

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