Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
Aus: Ausgabe vom 25.05.2020, Seite 15 / Politisches Buch
Strategiedebatte in der Linkspartei

In der Orientierungskrise

Wenig Hoffnung: Ekkehard Lieberam über die Entwicklung der Partei Die Linke
Von Herbert Münchow
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Theoriearbeit in der Linkspartei: Sisyphos am Berg

Wer kennt nicht die Geschichte von Sisyphos, der von Hermes dazu verurteilt wurde, auf ewig einen Stein einen Berg hinaufzurollen, der kurz vor dem Gipfel immer wieder hinabrollte? Ekkehard Lieberam, marxistischer Streiter für eine kämpferische, dem sozialistischen Programm verpflichtete Linkspartei, greift die Figur aus der griechischen Mythologie auf, um sowohl »das Leiden der Linken« als auch »das Leiden an der Linken« darzustellen. »Sisyphos läßt grüßen« heißt die Broschüre, in der neun ausgewählte Texte zum Thema aus der Zeit zwischen 2016 und 2020 versammelt sind.

Dem praktischen Zweck dienend, Widerstand zu leisten gegen die Einordnung der Partei in den Politikbetrieb, reflektieren sie konkret und kritisch den seit vielen Jahren andauernden prokapitalistischen Anpassungsprozess der Partei. Der Prolog dafür war die Geschichte der PDS. Der Chemnitzer Parteitag 2003, so Lieberam, war ihr Godesberg, der Augenblick also, in dem der Marxismus vollständig »entsorgt« wurde. Im Zentrum der damit verbundenen Unterordnung unter die Ideologie und Politik der Herrschenden, so macht er deutlich, steht das Streben nach Regierung und Regierungsbeteiligung in den Grenzen der kapitalistischen Gesellschaft. »Regierungsbeteiligungen«, so der Autor, »erweisen sich aber als wichtige Integrationsfalle«. Allerdings: Einen Automatismus der Anpassung durch Eingliederung gebe es nicht. Träger der Integration sei die »parteigene Sozialschicht«, die für ihre Zwecke ein »allgemeines Illusionstheater« inszeniert.

Besonders hervorzuheben ist der Vortrag in einem Seminar des Hochschulverbandes SDS (»Links blinken – rechts abbiegen«). Es enthält einen kurzen Abriss marxistischer Parteitheorie sowie die Darlegung der Hauptgesichtspunkte für die politisch-historische Einordnung der Linkspartei. Auch hier ist, wie seit langem, der durchgehende Grundgedanke von Lieberam, dass alle Linken mit einer objektiven Orientierungskrise konfrontiert sind: Hinter dem Projekt einer Umgestaltung der Gesellschaft müsse schon mindestens »ein gesellschaftlicher Aufbruch mit der Kraft der deutschen Novemberrevolution von 1918 stehen«. In der Partei Die Linke kommt aber noch eine subjektive Orientierungskrise hinzu. Die Schlussfolgerung des Autors: »Die Orientierung auf eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse verlangt ein Konzept des Kampfes um bundesweite punktuelle soziale und politische Verbesserungen, der Sammlung der Kräfte, der Entwicklung von gewerkschaftlicher, politischer und geistig-kultureller Gegenmacht. Diese Orientierung ist unvereinbar mit bloßer Stellvertreterpolitik und mit der Negierung des Klassencharakters der staatlichen Institutionen.«

Hier und da fragt Lieberam nach der Linkspartei als »Operationsbasis« für linke Politik, ein Begriff, der von Wolfgang Abendroth übernommen wurde. Auch hieran wird deutlich, mit welchen Widersprüchen Marxisten in dieser Partei konfrontiert sind. Mit dem Bild des Sisyphos ist die Frage verknüpft, wie es künftig weitergehen soll. Der Autor macht den Marxisten in der Partei wenig Hoffnung. Er weicht der Frage nicht aus, was für eine Partei die Arbeiterklasse im 21. Jahrhundert braucht. Die Linkspartei ist es nicht, daran lässt er keinen Zweifel. Die Artikelsammlung kann nur empfohlen werden. Gerade jetzt, da in der Partei ein Papier kursiert, das »linke« Regierungskoalitionen als eine mögliche Folge der »Coranakrise« schmackhaft machen will.

Ekkehard Lieberam: Sisyphos läßt grüßen. Die Leiden der Linken und das Leiden an der Linken. Pad, Bergkamen 2020, 78 Seiten, 6 Euro, Bezug: pad-verlag@gmx.net

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