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Aus: Ausgabe vom 25.05.2020, Seite 3 / Schwerpunkt
Coronakrise

Gewaltiges Konjunkturprogramm

China sieht in Bekämpfung von Arbeitslosigkeit vorrangige Aufgabe und setzt außerdem auf nationalen Ausbau von IT-Infrastruktur
Von Jörg Kronauer
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Techniker von China Telecom bei der Montage von 5G-Antennen in Lanzhou (16.5.2019)

Die zweite große Aufgabe neben dem Kampf gegen die Covid-19-Pandemie, die China – wie alle anderen Länder – in nächster Zeit lösen muss, besteht darin, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. Im ersten Quartal 2020 ist die Wirtschaftsleistung um 6,8 Prozent gesunken. Bereits seit März zeichnet sich eine Erholung ab, die sich in Teilbereichen rasch vollzieht: So lag der Export, der in den ersten zwei Monaten 2020 um 17,2 Prozent eingebrochen war, im März nur noch um 6,6 Prozent unter dem Vorjahreswert und übertraf diesen im April schon um 3,5 Prozent. Auch die Industrieproduktion nahm im April zu, um 3,9 Prozent. Nur: Die meisten Länder sind später von der Pandemie getroffen worden als die Volksrepublik und kommen deutlich schlechter durch sie hindurch; sie kaufen deshalb weniger und reduzieren ihre Importe. Zwar ist es China bisher gelungen, dieses Problem zu umschiffen, zum Beispiel durch das Abarbeiten liegengebliebener Aufträge oder durch die Ausfuhr medizinischer Schutzausrüstung. Je härter die Pandemie aber die übrige Welt trifft, desto größer werden die chinesischen Exportverluste.

Um so wichtiger ist es für Beijing, den Inlandskonsum wiederzubeleben. Damit hapert es. So lagen die Verkäufe im Einzelhandel im April immer noch um 7,5 Prozent unter dem Vorjahreswert: Die Unsicherheit, die die Pandemie hervorgebracht hat, die Furcht vor einer zweiten Welle – all das bremst potentielle Kunden. Es kommt hinzu, dass die Arbeitslosigkeit gestiegen ist – offiziell im April auf sechs Prozent; tatsächlich sind es wohl mehr, da erwerbslose Wanderarbeiter nicht mitgezählt werden. Nicht umsonst räumt Beijing dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit Vorrang ein. Ungünstig ist, dass manche Maßnahmen, die den privaten Konsum steigern könnten, schon im vergangenen Jahr vorgenommen werden mussten, um die Folgen des US-Wirtschaftskrieges etwas zu dämpfen, darunter eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 13 Prozent und andere Steuererleichterungen. Auf solche Mittel kann die Regierung nun nicht mehr zurückgreifen.

Um vorwärts zu kommen, hat Ministerpräsident Li Keqiang am Freitag ein Konjunkturprogramm von gewaltigen Dimensionen angekündigt. Berichten zufolge beläuft sich der Wert der verschiedenen Maßnahmen auf rund 4,1 Prozent des chinesischen Bruttoinlandsprodukts, also auf mehr als 500 Milliarden US-Dollar. Mit den typischen Infrastrukturmaßnahmen sei nicht mehr viel zu holen, hatte schon vorab der Präsident der EU-Handelskammer in Beijing, Jörg Wuttke, geurteilt: Die habe die Volksrepublik schon zur Bewältigung der Finanzkrise von 2008 realisiert, »jetzt haben sie die besten Flughäfen der Welt, die besten Eisenbahnverbindungen (...) Da ist nicht mehr viel zu bauen.«

Tatsächlich orientiert Beijing diesmal auf den Ausbau der IT-Infrastruktur, der nationalen 5G-Netze, der Nutzung Künstlicher Intelligenz – ähnlich wie übrigens auch Südkorea. Zahlreiche Provinzen haben Berichten zufolge bereits detaillierte Pläne vorgelegt. Echte Probleme drohen dabei durch die jüngste Ausweitung des US-Boykotts gegen Huawei. Nimmt der Konzern ernsthaft Schaden, dann kann das womöglich auch den chinesischen 5G-Aufbau bremsen. Kein Wunder, dass US-Konzerne – anders als in der Krise ab 2008 – kaum darauf hoffen können, von der chinesischen Krisenbekämpfung zu profitieren. Im Gegenteil: Die nordostchinesische Metropole Changchun hat laut einem Bericht der Agentur Bloomberg begonnen, Technologie von US-Konzernen wie IBM oder Oracle auszusortieren und sie durch einheimische Produkte zu ersetzen.

Leserbriefe zu diesem Artikel:

  • Bernhard May, Solingen: Reise um die Welt per Bahn Herr Wuttke meint, die Menschen in der Volksrepublik China hätten schon jetzt »die besten Flughäfen der Welt, die besten Eisenbahnen«, und da sei »nicht mehr viel zu bauen«. Da ist noch eine ganze Men...

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