Gegründet 1947 Freitag, 29. Mai 2020, Nr. 124
Die junge Welt wird von 2295 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 23.05.2020, Seite 15 / Geschichte
Geschichte der Türkei

Revolution von oben

Vor 60 Jahren beendete ein Militärputsch in der Türkei die zehnjährige Regierungszeit der Demokratischen Partei
Von Nick Brauns
117068561_online.jpg
Ankara : Jubelnde Einwohner schlachten Ziegen aus Anlass des gelungenen Militärputsches (1960)

In der Nacht zum 27. Mai 1960 übernahm in einem unblutigen Staatsstreich ein aus 38 Offizieren bestehendes Komitee der Nationalen Einheit die Macht in der Türkei. Innerhalb weniger Stunden wurden rund 200 Mitglieder der Armeeführung, der Regierung, Parlamentarier sowie Staatspräsident Celal Bayar verhaftet. Premierminister Adnan Menderes selbst wurde in den Morgenstunden in einer filmreifen Aktion gefasst, als ein zweimotoriges »C-47«-Militärflugzeug vor seinem schwarzen Cadillac auf der Straße von Eskisehir nach Kütahya in der anatolischen Hochebene landete.

Mit seiner Gefangennahme endete die zehnjährige Ära der konservativen Demokratischen Partei (DP). Diese hatte als Sammelbecken all jener Bevölkerungsgruppen, die mit der Gängelung durch den kemalistischen Bevormundungsstaat unzufrieden waren, 1950 bei den ersten als frei geltenden Wahlen mit einem Erdrutschsieg die Herrschaft der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) beendet. Von ihrem damaligen liberalen Reformprogramm war ein Jahrzehnt später nichts mehr zu erkennen. Während das Land aufgrund eines ehrgeizigen Infrastrukturprogramms immer tiefer in Schulden versank, förderte Gutsbesitzer Menderes einseitig die Großgrundbesitzer. Diese brachten im Gegenzug die Stimmen der von ihnen abhängig gehaltenen Bauern ein. Während sich die DP für islamische Sekten öffnete und tausend neue Moscheen bauen ließ, wurden die Rechte der Opposition eingeschränkt und kritische Journalisten inhaftiert.

Im April 1960 setzte die DP im Parlament einen nur aus ihren Abgeordneten bestehenden Untersuchungsausschuss gegen »subversive und illegale Tätigkeiten« der Opposition ein, der Versammlungen verbieten und Zeitungen zensieren durfte. Nun gingen in Ankara, Istanbul und Izmir Studenten mit den Rufen »Freiheit« und »Tod allen Diktatoren« auf die Straße. Es gab Tote bei Polizeiübergriffen, das Kriegsrecht wurde ausgerufen, Panzer rückten in die Städte ein. Den Protesten schlossen sich nun Kadetten der Militärschulen an. Denn auch in der Truppe gärte es. Die sich als Hüter des kemalistischen Erbes verstehenden Offiziere hatten nicht nur an gesellschaftlichem Ansehen gegenüber einer Schicht neureicher Unternehmer eingebüßt, auch ihr Lebensstandard war aufgrund der grassierenden Inflation abgesunken.

Präventive Maßnahme

Die Putschisten beschlossen zu handeln, ehe die Proteste in eine revolutionäre Stimmung umschlagen konnten und die Streitkräfte gespalten würden. Sie bekannten sich umgehend zu den Verpflichtungen der Türkei im Rahmen der NATO. In Washington, wo die Junta am 30. Mai anerkannt wurde, nahm man den Sturz von Menderes mit Wohlwollen zur Kenntnis. Denn der Premier hatte kurz davor verkündet, zur »Verbesserung der türkisch-sowjetischen Beziehungen« im Juli nach Moskau fliegen zu wollen. Dies kam mitten im Kalten Krieg einer Todsünde gleich, wenn auch die wahre Intention des überzeugten Antikommunisten Menderes darin bestanden hatte, durch den Flirt mit der UdSSR weitere Finanzhilfen von den USA zu erpressen.

Der greise Oppositionsführer Ismet Inönü begrüßte den Staatsstreich als »legitime Revolution«. Neuer Regierungschef wurde General Cemal Gürsel. Die mehrheitlich unteren und mittleren Dienstgraden entstammenden Putschoffiziere hatten den von Menderes wegen seines Eintretens für die Rechte der Opposition als Luftwaffenchef abgelösten 65jährigen General erst kurz zuvor in ihre Pläne eingeweiht. Er habe nicht den Wunsch, ein Diktator zu werden, versicherte General Gürsel. Tatsächlich hob die Junta das Kriegsrecht auf und befreite die unter Menderes verhafteten Journalisten und Oppositionellen aus den Gefängnissen. Eine von Oberst Alparslan Türkes, dem späteren Führer der faschistischen Grauen Wölfe, geführte Gruppe von 14 Offizieren, die eine längere Militärdiktatur befürworteten, wurde zudem im November 1960 aus dem Komitee ausgeschlossen.

Ein Professorengremium arbeitete im Auftrag des Komitees eine Verfassung aus. 1961 per Referendum mit einer Zustimmung von 65 Prozent angenommen, gilt sie als bis heute fortschrittlichste in der Geschichte der Türkei. Sie garantierte Versammlungs-, Meinungs- und Glaubensfreiheit sowie das Recht auf Arbeit und das Recht auf Streik. Mit der neuen Verfassung verbanden die zivile und militärische kemalistische Bürokratie sowie die hinter ihr stehenden Kapitalverbände die Intention, fortan ihre Pfründe und Privilegien durch die Ausweitung ihrer Herrschaftsbasis auf eine erweiterte städtische Unterstützerbasis einschließlich der Arbeiterklasse zu sichern.

Gegen konservative Mehrheiten, die aufgrund der sozioökonomischen Struktur des noch weitgehend agrarischen Landes auch für die Zukunft zu erwarten waren, sollten gesellschaftliche Gegengewichte wie die Gewerkschaften gestärkt und Instanzen wie das neu eingeführte Verfassungsgericht und eine zweite Kammer im Parlament als Kon­trollinstanzen dienen. Sich selbst sicherte die Armee mit der Bildung des Nationalen Sicherheitsrates (MGK) die Möglichkeit dauerhafter Einflussnahme auf die Politik zu. Schließlich wurde ein Verhältniswahlrecht anstelle des bisherigen Mehrheitswahlrechts eingeführt.

Die DP wurde per Gerichtsbeschluss verboten und Menderes sowie der frühere Außen- und der ehemalige Finanzminister nach einem entwürdigenden Schauprozess im September 1961 auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer hingerichtet. Einen Monat danach fanden Parlamentswahlen statt, aus denen die CHP nur mit einer knappen Mehrheit von 36,7 Prozent vor der Gerechtigkeitspartei als DP-Nachfolgerin mit 34,7 Prozent hervorging. Auf Druck des Militärs bildeten die verfeindeten Lager eine Regierung der großen Koalition.

Aufschwung der Linken

Die von den Militärs mit ihrem Eingreifen erhoffte politische Stabilisierung kam in der nun folgenden Ära der Koalitionsregierungen nicht zustande. Dagegen erwies sich die »27.-Mai-Revolution«, wie der Staatsstreich in der kemalistisch geprägten Geschichtsschreibung bezeichnet wird, als Startschuss für einen zwei Jahrzehnte anhaltenden Aufschwung der Arbeiterbewegung und der sozialistischen Linken.

Ursächlich dafür war allerdings nicht die im Auftrag der Putschisten erarbeitete Verfassung, wie etwa die Führer der 1961 gegründeten und vier Jahre später ins Parlament eingezogenen sozialistischen Arbeiterpartei der Türkei (TIP) meinten. Vielmehr spiegelte diese Verfassung Veränderungen in der Klassenstruktur des Landes wider. Der sozioökonomische Wandel mit dem Vordringen kapitalistischer Beziehungen auf dem Lande, daraus resultierender Landflucht und der Herausbildung einer Industriearbeiterklasse ging wiederum auf die wirtschaftsliberale Politik des gestürzten Menderes zurück.

Gestützt auf die Bauern und den islamischen Klerus: Die Ära Menderes

Im November 1945 hatte der türkische Staatspräsident Ismet Inönü das Ende des bisherigen Einparteisystems verkündet. Dies war eine Reaktion auf die engere Bindung an die USA im Kalten Krieg einerseits und auf wachsende Kritik an der seit Republikgründung 1923 regierenden kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP) andererseits. So herrschte unter der Bauernschaft Unzufriedenheit aufgrund starker steuerlicher Belastung und sinkenden Lebensstandards während die zu politischem Selbstbewusstsein gelangte Handelsbourgeoisie danach trachtete, sich aus dem Zwangskorsett staatlich kontrollierter Wirtschaft zu befreien.

1946 gründeten CHP-Mitglieder wie der »politisierende Großgrundbesitzer« (Spiegel) Adnan Menderes und der »Bankier-Staatsmann« (Time) Celal Bayar die Demokratische Partei (DP). Vier Jahre später siegte die DP bei den Parlamentswahlen mit 54,4 Prozent der Stimmen. Aufgrund des Mehrheitswahlrechts bedeutete dies 408 Mandate gegenüber 69 für die CHP. Unter dem Slogan »Genug! Das Volk hat das Wort!« hatte sich die DP im Wahlkampf zum Fürsprecher aller Unzufriedenen – von gläubigen Muslimen bis zur Arbeiterbewegung – gemacht. Premierminister Menderes schlug einen wirtschaftsliberalen Kurs ein, führte die Türkei in den Koreakrieg und in die NATO. Statt des versprochenen Streikrechts folgten Massenverhaftungen von Kommunisten.

In der ersten Hälfte des Jahrzehnts konnte die DP-Regierung, die mit Marshallplan-Geldern die Modernisierung des ländlichen Raums vorantrieb, noch wirtschaftliche Wachstumsraten oberhalb von sieben Prozent verzeichnen. Gestützt auf die Bauern und den islamischen Klerus steigerte die Partei 1954 ihren Stimmenanteil auf 57,5 Prozent. Doch in der zweiten Hälfte der 50er Jahre brach die wirtschaftliche Entwicklung ein. Je mehr der Rückhalt der DP schwand, umso rüder ging die Regierung gegen Kritiker und Oppositionelle vor.

Nick Brauns

Kritischer, unangepasster Journalismus von links, gerade in Krisenzeiten!

Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem über Abonnements. Wenn Sie öfter und gerne Artikel auf jungewelt.de lesen, würden wir uns freuen, wenn auch Sie mit einem Onlineabo dazu beitragen, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Ähnliche:

  • Vor der Besetzung: Die türkischen Streitkräfte bombardierten am ...
    19.05.2020

    Feuer und Wasser als Waffen

    Nordsyrien: Türkei führt »Krieg niederer Intensität«. Gespräche zwischen kurdischen Parteien
  • Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa wollte sich für Frieden in ...
    18.05.2020

    Krieg ist systemrelevant

    Südafrika lockert Rüstungsexportbestimmungen. Deutscher Rheinmetall-Konzern profitiert. Lieferung an Türkei trotz Lockdown
  • »Stadt des Friedens und der Oliven«: Das Zentrum Afrins nach dem...
    30.04.2020

    Massaker in Afrin

    Syrien: Anschlag in türkisch besetzter Stadt trägt dschihadistische Handschrift

Regio: