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Aus: Ausgabe vom 23.05.2020, Seite 4 / Inland
Rassistische Kategorien

»Schockiert mich sehr«

Wie ein rassistisches Dokument auf Website des Auswärtigen Amtes kam, bleibt rätselhaft
Von Marvin Oppong
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Die informelle Siedlung El Gallinero bei Madrid vor ihrer Auflösung (September 2018)

Interne E-Mails belegen, dass das Auswärtige Amt (AA) offenbar jahrelang ein rassistisches Dokument auf seiner Website bereitstellte. In der Verlustanzeige für deutsche Touristen in Spanien sollten Betroffene im Falle eines Diebstahls den Täter beschreiben. Dabei sollte dessen »Rasse« einkategorisiert werden (siehe jW vom 24. April). Zur Auswahl standen neben »Germanisch« auch »Neger« und »Zigeunerisch«. Entworfen hatte das Formular das spanische Innenministerium.

Ein Mitarbeiter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma kritisierte gegenüber jW die »Verwendung der rassistischen Begrifflichkeiten«, betonte aber die »gute Zusammenarbeit« mit dem Auswärtigen Amt, »insbesondere mit dem Referat der Sonderbeauftragten für die Belange der Sinti und Roma«. Der Zentralratsmitarbeiter hatte am 31. März angekündigt, Kontakt mit einem spanischen Abgeordneten aufzunehmen und über den Ausgang zu informieren. Am 9. April teilte er mit, der Abgeordnete warte »noch auf eine Rückmeldung des Ministeriums«. Am selben Tag war das Dokument von der AA-Seite verschwunden.

Dieser Zeitung liegen nun bis dato interne E-Mails des Auswärtigen Amtes vor, die zeigen, wie dieses und der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma hinter den Kulissen mit dem Fall umgegangen sind. Die Schreiben hat das AA auf einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz von jW hin herausgegeben. Demnach hatte sich ein Mitarbeiter des Zentralrats bereits am 31. März an eine Mitarbeiterin aus dem Referat der Sonderbeauftragten für Belange der Sinti und Roma gewandt. »Liebe Karina«, schrieb der Mitarbeiter, »wir erhielten eine Anfrage eines Journalisten mit der Bitte um Stellungnahme zum rassistischen Sprachgebrauch auf der Webseite des Auswärtigen Amtes.« Das Dokument auf der AA-Seite »widerspreche nach Ansicht des Zentralrats den Grundsätzen des Rechtsstaates und den Richtlinien zur polizeilichen Ermittlung«. Bevor der Zentralrat »da weiter aktiv« werde, bitte man »das zu prüfen«.

Am 3. April wandte sich die AA-Sonderbeauftragte Michaela Küchler persönlich per E-Mail an den Zentralrat. In der E-Mail, die in Kopie auch an das Büro des AA-Staatsministers Michael Roth ging, teilte Küchler mit, sie habe die »Botschaft in Madrid, die die gemeinsame Webseite aller deutschen Auslandsvertretungen in Spanien betreut, mit der Angelegenheit befasst«. Die Antwort der Kollegin, die den Bereich Recht und Konsulat leitet, habe sie »sehr berührt«. Die Botschaft werde das »Dokument sofort entfernen«.

Die Sonderbeauftragte schrieb dem Zentralrat: »Diese Nachricht ist für Sie. Bitte unterrichten Sie den Journalisten, dass die Botschaft das Dokument entfernen wird.« Eine derartige Mitteilung erhielt jW allerdings nicht. Vielmehr wollte das AA danach nicht einmal bestätigen, dass das Dokument überhaupt von der Seite genommen wurde. Die Pressestelle erklärte lediglich, man überarbeite »Internetseiten regelmäßig, um insbesondere veraltete Informationen zu aktualisieren«. Bei Änderungen werde das Datum auf der Seite aktualisiert – »in der Regel«.

Die Sonderbeauftragte zitierte in der E-Mail auch die Antwort ihrer Kollegin, die mitgeteilt hatte, das Dokument sei »vor Jahren« auf die AA-Webseite gestellt worden. »Wie eine Musterverlustanzeige mit diesem Inhalt überhaupt je eingestellt werden konnte, ist für mich nicht nachvollziehbar und schockiert mich sehr.« Sie werde sofort eine Kollegin bitten, es von der Seite »herunterzunehmen«. Drei Stunden später dankte ein Mitarbeiter des Zentralrats der AA-Sonderbeauftragten per E-Mail, dass man der »Frage umgehend nachgegangen« sei, man diese »lösen konnte« und verabschiedete sich mit »Alles Gute!«

Das spanische Innenministerium teilte auf Anfrage am 13. Mai mit: »Weder wir noch die nationale Polizei haben ein vergleichbares Dokument. Wenn es ein echtes Dokument wäre, müsste es schon mehrere Jahrzehnte als sein.« Doch wie konnte es passieren, dass auf einer Webseite des Auswärtigen Amtes, die als Datum den »29.01.2019« trägt, ein derart altes Dokument eingestellt wurde? Dies sei »nicht mehr nachvollziehbar«, hieß es dazu am Dienstag beim AA. Der letzte Relaunch der Webseiten sei 2017/2018 erfolgt. »Hierbei wurden auch Inhalte aus den bisherigen Webseiten übernommen.«

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