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Aus: Ausgabe vom 16.05.2020, Seite 2 / Ausland
Coronavirus in Brasilien

Lula warnt vor »Genozid«

Brasilien: Expräsident kritisiert Bolsonaros Umgang mit Coronapandemie. Zahl der Infektionen steigt
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Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva bei einer Kundgebung am Hauptsitz der Metallarbeitergewerkschaft am 9. November 2019

Brasiliens ehemaliger Präsident Luiz Inácio Lula da Silva (2003–2011) hat seinem ultrarechten Nachfolger Jair Bolsonaro vorgeworfen, wegen unzureichender Maßnahmen gegen eine Ausbreitung des neuartigen Coronavirus einen »Genozid« zu verursachen. Die Regierung in Brasília mache aus jedem, der sich vor dem Erreger fürchte, »einen Feind« kritisierte Lula am Donnerstag (Ortszeit) in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.

Zudem betonte der linke Expräsident, Bolsonaros Aufrufe zur Öffnung der Wirtschaft trieben das Land ins »Chaos«. Der amtierende Staatschef hatte die durch das Virus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 wiederholt als »kleine Grippe« verharmlost und sich gegen Restriktionen zur Eindämmung der Pandemie ausgesprochen. Auch am Donnerstag kritisierte er gegenüber Journalisten in Brasília die in einigen Bundesstaaten verordneten Maßnahmen und forderte deren Ende. Die Wirtschaft des Landes befinde sich im »Krieg«, weshalb sich die Unternehmer gegen Einschränkungen stemmen sollten. Laut Zahlen der Johns-Hopkins-Universität vom Freitag sind in Brasilien mittlerweile 203.165 Menschen positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden, fast 14.000 starben. Gegenüber der Vorwoche stieg die Zahl der Neuinfektionen nach Berechnungen von Spiegel online um 39 Prozent an.

Lula verurteilte auch den Einsatz der Armee im Land. So erklärte er, es gebe heute »weniger Zivilisten als Militäroffiziere im Präsidentenpalast«. Die Armee habe unter Bolsonaro »sogar mehr Einfluss in der Regierung als während der Militärdiktatur«. Angesichts der Attacken »auf die Demokratie, demokratische Institutionen und das brasilianische Volk« müsse Bolsonaro des Amtes enthoben werden, forderte Lula weiter. Er sei jedoch dagegen, dass eine Bewegung für ein Amtsenthebungsverfahren von einer politischen Partei ausgehe.

Bolsonaro steht derzeit unter verschärftem Druck durch die Justiz. Im April hatte das Oberste Gericht die Bundespolizei angewiesen, Anschuldigungen gegen den Präsidenten wegen Einmischung in die Polizeiarbeit zu untersuchen. Diese wurden vom inzwischen zurückgetretenen Justizminister Sérgio Moro erhoben. Dabei geht es um politische Einflussnahme auf die Besetzung hoher Posten. (AFP/jW)

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